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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17297/14  

Betreff:
Haushalt 2015 / Investitionsprogramm 2014-2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0600 Baureferat   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
08.12.2014 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (17297/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Bauausschuss Ergebnishaushalt FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE
Anlage 2 - Bauausschuss - IM 2014-2018 - FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE
Anlage 3 - Bauausschuss - IM 2014-2018 - Ansatzveränderungen Verwaltung
Anlage 4 - Finanzunwirksame Anträge
Anlage 5 - Bauausschuss Bürgerhaushalt TOP75
Anlage 6 - Stellungnahme_Gleichstellungsbeauftragte
Anlage 7 - Anfrage 7
Anlage 8 - Anfrage 19
Anlage 9 - Finanzwirksam FinHh 175

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

2

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Ref. 0600 Baureferat

17297/14

04.12.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Bauausschuss

08.12.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200, Fachbereich 65, Fachbereich 66

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

 

Haushalt 2015 / Investitionsprogramm 2014-2018

 

 

„1. Der Haushaltsplan 2015 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zu

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt (Anlage 1)

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt (inkl. IP) 2014-2018 (Anlage 2)

den Ansatzveränderungen des Finanzhaushaltes (inkl. IP) 2014-2018 (Anlage 3)

den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 4)

den Vorschlägen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (Anlage 5)

zur Annahme empfohlen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.
 

2. Die Wirtschaftspläne/Haushaltspläne 2015 und die Stellenübersichten 2015 für

die Sonderrechnung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement

die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zur Annahme empfohlen.“

 

 


Die formelle Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG.

 

Die Entwürfe zum Haushaltsplan 2015 / Investitionsprogramm 2014-2018 sind dem Rat vorgelegt worden. Die abschließende Beratung soll in der Sitzung des Rates am 24. Februar 2015 erfolgen.

 

Zur Vorbereitung dieser Sitzung sind die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt in den Fachausschüssen zu behandeln.

 

Die in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Anträge und Vorschläge sowie Anfragen zum Haushalt sind in den anliegenden Listen zusammengestellt bzw. als Anlagen beigefügt und werden hiermit zur Beratung vorgelegt.

 

Die Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und     -aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der

Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können

daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2015 abgebildet werden.

 

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de

eingerichtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt,

die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich

zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar. Es

wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen

auf der Plattform veröffentlicht werden.

 

Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Braunschweig hat eine Stellungnahme zu den

Top 75 gesamtstädtischen Vorschlägen abgegeben. Diese ist zu Ihrer Kenntnis beigefügt (Anlage 6).

 

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

 

 

Anlagen

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Bauausschuss Ergebnishaushalt FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (131 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Bauausschuss - IM 2014-2018 - FRAKTIONEN und STADTBEZIRKE (537 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - Bauausschuss - IM 2014-2018 - Ansatzveränderungen Verwaltung (338 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 - Finanzunwirksame Anträge (87 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 - Bauausschuss Bürgerhaushalt TOP75 (439 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 - Stellungnahme_Gleichstellungsbeauftragte (1003 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7 - Anfrage 7 (201 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 8 - Anfrage 19 (623 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 9 - Finanzwirksam FinHh 175 (309 KB)