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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17306/14  

Betreff: Haushalt 2015
Entwurf und Änderungsanträge 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
12.12.2014 
Ausschuss für Kultur und Wissenschaft ungeändert beschlossen  (17306/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlagen Haushaltsvorlage 2015
Kulturpolitische Anträge 2015

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

41.0 Abt. Kulturinstitut

17306/14

02.12.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

12.12.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushalt 2015

Entwurf und Änderungsanträge 2015

 

 

Dem Haushaltsplanentwurf 2015 wird unter Berücksichtigung der sich aus den
Anlagen 1 - 9 ergebenden Ansatzveränderungen zugestimmt.

 


Begründung:

 

Auf Grundlage des von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplanentwurfs 2015 wurden von den Ratsfraktionen und den Stadtbezirksräten Anfragen und Anregungen sowie finanzwirksame und finanzunwirksame Anträge eingebracht.

 

Zusammengefasst ergeben sich daraus für den Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft folgende Änderungsanträge zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2015:

 

Anlage 1:Ergebnishaushalt - Anträge der politischen Gremien

Anlage 2:Investitionsprogramm - Anträge der politischen Gremien

Anlage 3:Investitionsprogramm - Ansatzveränderungen der Verwaltung

 

Anlage 4:Anfrage/Anregung Nr. 9 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

Anlage 5:Finanzunwirksamer Antrag Nr.   21 der Piraten-Fraktion

Anlage 6:Finanzunwirksamer Antrag Nr.   54 der SPD-Fraktion

Anlage 7:Finanzunwirksamer Antrag Nr.   55 der Piraten-Fraktion

Anlage 8:Finanzunwirksamer Antrag Nr. 172 der CDU-Fraktion

 

Anlage 9:Bürgerhaushalt Antrag Nr. 39

Veranstaltungszentrum für Konzerte mittlerer Größe und Disco schaffen

 

Zur Produktdarstellung im Haushaltsplanentwurf 2015 ist anzumerken, dass die
finanzwirksamen Anträge zu Veränderungen der Produkterträge und -aufwendungen,

teilweise auch zu Veränderungen der Produktkennzahlen führen können.

Aus technischen Gründen sind diese Auswirkungen allerdings erst nach der Beschlussfassung durch den Rat abschließend darstellbar, so dass die endgültigen Produkt-Planbeträge erst im Enddruck des Haushaltsplans 2015 abgebildet werden.

 

Die wesentlichen kulturpolitischen Anträge sind dieser Vorlage noch einmal in Kopie beigefügt.

Die abschließende Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 ist in der Ratssitzung

am 24. Februar 2015 vorgesehen.

 

Bürgerhaushalt

 

Erstmalig zum Haushalt 2015 werden Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltsverfahren in die

Haushaltsberatungen einbezogen. Sie werden wie Fraktionsanträge und Ansatzveränderungen

der Verwaltung ebenfalls in den Fachausschüssen beraten.

 

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de

eingerichtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt,

die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform

veröffentlicht werden.

 

Der Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft ist lediglich von einem Vorschlag aus den Top 75 betroffen. Dieser ist zur Beratung und Entscheidung beigefügt. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Braunschweig hat eine Stellungnahme zu den Top 75 gesamtstädtischen Vorschlägen abgegeben. Diese ist ebenfalls zu Ihrer Kenntnisnahme beigefügt (Anlage 10).

 

I. V.

 

gez.

Dr. Hesse


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen Haushaltsvorlage 2015 (5125 KB)    
Anlage 2 2 Kulturpolitische Anträge 2015 (5290 KB)