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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17311/14  

Betreff: 1.) Haushalt 2015 / Investitionsprogramm 2014 bis 2018
2.) Braunschweiger Bürgerhaushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:DEZERNAT VI - Wirtschaftsdezernat   
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss
12.12.2014 
Wirtschaftsausschuss ungeändert beschlossen  (17311/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
20141212_Anlagen zur WA-HH-Vorlage 2015

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

4

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Wirtschaftsdezernat

17311/14

04.12.2014

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Wirtschaftsausschuss

12.12.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0200

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

1.) Haushalt 2015 / Investitionsprogramm 2014 bis 2018

2.) Braunschweiger Bürgerhaushalt

 

 

Zum Haushalt 2015 und dem Investitionsprogramm 2014 – 2018 inklusive der Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte sowie erstmalig zum Braunschweiger Bügerhaushalt 2015 werden die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse gefasst.

 

Die anliegenden Listen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse werden der Haushalt 2015, das Investitionsprogramm 2014 – 2018 sowie der Braunschweiger Bürgerhaushalt 2015 dem Verwaltungsausschuss und dem Rat zur Annahme empfohlen.

 

 


Begründung:

 

 

Zu 1.) Haushalt 2015 / Investitionsprogramm 2014 bis 2018
 

Mit dem Haushaltsplanentwurf 2015 wird erneut eine Haushaltsplanung auf Grundlage der Vorschriften zum Neuen Kommunalen Rechnungswesen vorgelegt. Danach erfolgt eine Trennung in Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt.

 

Der Ergebnishaushalt umfasst alle Aufwendungen und Erträge der zugehörigen Rechnungsperiode. Dabei werden auch die nicht zahlungswirksamen Aufwendungen, wie Abschreibungen und Rückstellungen, berücksichtigt.

 

Im Finanzhaushalt werden die Einzahlungen und Auszahlungen dargestellt. Investitionen und Kredite werden im doppischen Haushaltsrecht grundsätzlich nur im Finanzhaushalt abgebildet.

 

Die den Wirtschaftsausschuss betreffenden Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte sind in den nachstehenden Listen (Anlagen 1 - 3) dargestellt.

 

 

Anlage 1:Haushaltslesung 2015:

Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte

 

Anlage 2:Haushaltslesung 2015: Ergebnishaushalt
Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte
 

Anlage 3:Haushaltslesung 2015: Finanzhaushalt (inkl. IP) 2014 - 2018
Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte



Hinweis:


Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und
-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der
Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können
daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2015 abgebildet werden.

 

Die den Wirtschaftsausschuss betreffende Anfrage/Anregung Nr. 171 der CDU-Fraktion zum Haushalt 2015 ist samt Stellungnahme der Verwaltung (Anlage I + II) beigefügt.


 

Zu 2.) Braunschweiger Bürgerhaushalt



Am 8. Juli 2014 endete die Bewertungsphase der insgesamt über 900 eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2015. Zu den 75 am besten bewerteten gesamtstädtischen Vorschlägen (von über 700) wurden anschließend von den fachlich zuständigen Organisationseinheiten Stellungnahmen abgegeben.


Die den Wirtschaftsausschuss betreffenden gesamtstädtischen Vorschläge samt Stellungnahmen sind in der beigefügten Anlage dargestellt:


 

Anlage 4:    Haushalt 2015 Vorschläge im Rahmen des Bügerhaushalts


 

Hinweis:


Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de eingerichtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt, die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar.

Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen

auf der Plattform veröffentlicht werden.
 

Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Braunschweig hat eine Stellungnahme zu den Top 75 gesamtstädtischen Vorschlägen abgegeben. Diese ist zu Ihrer Kenntnis beigefügt.

 

 

I. V.

 

gez.

Leppa


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20141212_Anlagen zur WA-HH-Vorlage 2015 (1460 KB)