EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17320/14  

Betreff: Beratung des Haushalts 2015 des Fachbereichs Schule
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
19.12.2014 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (17320/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Veränderungen des Haushaltsplanentwurfs
Anlage 2 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den finanzunwirksame Anträge
Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Anregungen der Fraktionen zum Haushalt 2015
Anlage 4 - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2015
Anlage 5 - Vorschläge Bürgerhaushalt
Anlage 6 - Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten
Haushaltsplanentwurf 2015 - Auszug FB 40

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

I/4

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Schule (FB40)

17320/14

09.12.2014

40.0-06-15

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Schulausschuss

19.12.2014

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 20

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Beratung des Haushalts 2015 des Fachbereichs Schule

 

 

1. Dem Haushaltsplanentwurf 2015 und den in der Anlage 1

 

Finanzhaushalt (inkl. Investitionsprogramm) 2014 – 2018 (lfd. Nrn. 1-15, 19-31)

Ergebnishaushalt (lfd. Nrn. 16-18)

 

   aufgeführten Änderungen

 

   wird zugestimmt/nicht zugestimmt.

 

 

2. Die in der Anlage 2 aufgeführten finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen werden


   angenommen/abgelehnt.

 

3. Die in der Anlage 5 aufgeführten Vorschläge zum Bürgerhaushalt werden

 

   angenommen/abgelehnt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Die Anträge der Fraktionen/Stadtbezirksräte haben Änderungen der Produkterträge und

-aufwendungen zur Folge. Aus technischen Gründen sind die Auswirkungen erst nach der Beschlussfassung durch den Rat darstellbar. Die endgültigen Produkt-Planbeträge können daher erst im Enddruck des Haushaltsplanes 2015 abgebildet werden.

 

Die im Schulausschuss zu behandelnden Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte sowie die Ansatzveränderungen der Verwaltung ergeben sich aus der Anlage 1.

 

Die finanzunwirksamen Anträge der Fraktionen sind in der Anlage 2 listenmäßig erfasst.

 

Die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen/Anregungen der Fraktionen sind der

Anlage 3 zu entnehmen.

 

Die zum Haushalt 2015 gestellten Anfragen/Anregungen der Fraktionen sowie die finanzunwirksamen und finanzwirksamen Anträge der Fraktionen im Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses sind gesammelt noch einmal in der Anlage 4 zusammengestellt.

 

Im Rahmen des Bürgerhaushalts wurde die Internetplattform www.bs-mitgestalten.de einge-richtet. Auf dieser Plattform sind sämtliche eingereichten Vorschläge zum Bürgerhaushalt, die dazugehörenden Bewertungen und Kommentare sowie die durch die fachlich zuständigen Organisationseinheiten abgegebenen Stellungnahmen einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass auch die Beratungsergebnisse zu den einzelnen Vorschlägen auf der Plattform veröffentlicht werden.

 

Die Vorschläge zum Bürgerhaushalt im Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses sind in der Anlage 5 zusammengefasst.

 

Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Braunschweig hat eine Stellungnahme zu den TOP 75 gesamtstädtischen Vorschlägen abgegeben. Diese ist zu Ihrer Kenntnis beigefügt (Anlage 6).

 

 

I. A.

 

gez.

 

 

 

Schebesta

 

Anlagen


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Veränderungen des Haushaltsplanentwurfs (84 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Stellungnahmen der Verwaltung zu den finanzunwirksame Anträge (22 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Anregungen der Fraktionen zum Haushalt 2015 (284 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 - Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2015 (4667 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 - Vorschläge Bürgerhaushalt (114 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 - Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten (233 KB)    
Anlage 7 7 Haushaltsplanentwurf 2015 - Auszug FB 40 (7468 KB)