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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17352/14  

Betreff: Umbesetzung im Grünflächenausschuss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
24.02.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17352/14)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Referat Steuerungsdienst

17352/14

26.01.2015

0100.10

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Rat

24.02.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung im Grünflächenausschuss

 

 

Die bisherige Stellvertreterin im Grünflächenausschuss Ratsfrau Gisela Ohnesorge wird stimmberechtigtes Ausschussmitglied. Ratsherr Udo Sommerfeld wird ihr Stellvertreter.

 


Gemäß § 71 Abs. 5 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz  (NKomVG) hat der Rat die Besetzung der Fachausschüsse durch Beschluss festgestellt.

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen oder Gruppen die durch sie benannten Ausschussmitglieder abberufen und durch andere Ratsmitglieder ersetzen. Die Umbesetzung stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

 

Die Fraktion Die Linke.hat mit Schreiben vom 17. Dez. 2014 mitgeteilt, dass Ratsfrau Ohnesorge stimmberechtigtes Ausschussmitglied und Ratsherr Sommerfeld Stellvertreter im Grünflächenausschuss werden soll.

 

Die Umbesetzung im Grünflächenausschuss wird durch diesen Beschluss festgestellt.

 

 

 

gez.

 

 

Markurth