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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17378/15  

Betreff: Bürgerhaushalt
Evaluierung der Informationsveranstaltung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
17.02.2015    Verwaltungsausschuss      
Finanz- und Personalausschuss
29.01.2015 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (17378/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.02.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17378/15)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
2014_Evaluation_Braunschweig_Auftakt02

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

17378/15

12.01.2015

0200.11

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Finanz- und Personalausschuss

Verwaltungsausschuss

29.01.2015

17.02.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

24.02.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Bürgerhaushalt

Evaluierung der Informationsveranstaltung

 

 

„Die Durchführung einer weiteren Informationsveranstaltung zur Einführung des Bürgerhaushalts ist nicht erforderlich.

 

Die Verwaltung prüft, ob stattdessen die Informationsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger auf der Internetplattform des Bürgerhaushalts weiter ausgebaut werden können.

 

Das Bürgerhaushaltsverfahren 2014 wird nach Abschluss durch die Verwaltung evaluiert und dem Rat berichtet.“

 

 


Begründung:

 

1. Ratsbeschluss
 

Am 17. Dezember 2013 wurde die Vorlage „Beteiligung der Einwohnerschaft an der Haushaltsplanaufstellung und der Mittelbewirtschaftung ab 2015 („Bürgerhaushalt“, Drucksache-Nr. 16380/13)“ u. a. mit folgendem Beschlusspunkt beschlossen:

 

„Zu Beginn der Einführung eines Bürgerhaushaltes findet eine Informationsveranstaltung

für die Einwohnerinnen und Einwohner statt. Diese Veranstaltung wird evaluiert und

anschließend entschieden, ob weitere Veranstaltungen dieser Art zielführend sind.“

 

2. Evaluierung

 

Die gewünschte Informationsveranstaltung wurde am 7. Mai 2014 durchgeführt. Um mehrere Zielgruppen anzusprechen wurde sie in zwei Teile untergliedert. Morgens und nachmittags
waren mehrere Schulen sowie eine Seniorengruppe geladen. Abends gab es eine öffentliche Veranstaltung, zu der alle Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen wurden.

 

Mit Mitteilung vom 18. Juli 2014 (Drucksache 13790/14) hatte die Verwaltung u. a. über den
seinerzeitigen Zwischenstand hinsichtlich der Evaluierung berichtet. Zu diesem Zeitpunkt wurde der Evaluationsbericht durch die Firma buergerwissen erstellt. Inzwischen liegt dieser vor. Er ist als Anlage beigefügt. Der Bericht schlägt auf Seite 3 vor, keine weitere Infoveranstaltung durch­zuführen. Diesem Vorschlag schließt sich die Verwaltung an. Insbesondere beim Hauptteil der Veranstaltung, nämlich der öffentlichen Abendveranstaltung, waren lediglich 25 Personen (z. T. städtische Mandatsträger) der Einladung gefolgt, obwohl über die durchgeführte Postkartenaktion, Presseberichterstattungen, Hinweise im Internet und Newsletter umfangreich dafür geworben wurde. Durch die Infoveranstaltung wurde das angestrebte Informationsziel nicht erreicht.

Deshalb wird für das kommende Bürgerhaushaltsverfahren beabsichtigt, verstärkt die Internet-Plattform zu Informationszwecken zu nutzen. Z. B. könnte ein Image-Film, der während der Informationsveranstaltung gezeigt wurde, hier zugänglich gemacht werden.

 

3. Vorschlag zum weiteren Verfahren

 

Ob sich darüber hinaus weiterer Veränderungsbedarf am Bürgerhaushaltsverfahren ergibt, wird nach der Beschlussfassung zum Bürgerhaushalt 2015 im Februar geprüft.

 

 

I. V.

 

 

gez.

 

Geiger

 

Anlage

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2014_Evaluation_Braunschweig_Auftakt02 (731 KB)