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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17427/15  

Betreff: Umbesetzung im Planungs- und Umweltausschuss - Berufung eines Bürgermitgliedes
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
24.02.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17427/15)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Referat Steuerungsdienst

17427/15

12.02.2015

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Rat

24.02.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung im Planungs- und Umweltausschuss
- Berufung eines Bürgermitgliedes

 

 

Anstelle von Frau Sabine Kluth wird

 

Frau Barbara Räder

 

als Bürgermitglied in den Planungs- und Umweltausschuss entsandt.

 


Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt die Besetzung der Fachausschüsse durch Beschluss festgestellt. Nach
§ 71Abs. 9 NKomVG können Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die Umbesetzung stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

 

Nach § 71 Abs. 7 NKomVG kann der Rat neben Ratsfrauen und Ratsherren auch andere Personen zu Mitgliedern seiner Ausschüsse berufen (Bürgermitglieder). Auch die Besetzung der Ausschüsse mit Bürgermitgliedern wird durch Beschluss festgestellt.

 

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat mitgeteilt, dass das von ihr benannte Bürgermitglied im Planungs- und Umweltausschuss, Frau Sabine Kluth, nicht mehr zur Verfügung steht und als Nachfolgerin Frau Barbara Räder benannt wird.

Die personelle Änderung wird durch diesen Beschluss festgestellt.
 

 

 

gez.

 

Markurth