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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17434/15  

Betreff: Braunschweig Stadtmarketing GmbH
Jahresabschluss 2014 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
12.03.2015 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (17434/15)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

17434/15

16.02.2015

0200.12

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Finanz- und Personalausschuss

12.03.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Braunschweig Stadtmarketing GmbH

Jahresabschluss 2014 – Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung

 

 

 

„Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH werden angewiesen, dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2014 zu erteilen.“

 

 


Begründung:

 

Im Hinblick auf den umseitig genannten Beschlussvorschlag wird auf die in der heutigen
Sitzung vorgelegten Unterlagen zum Jahresabschluss 2014 der Braunschweig Stadtmarketing GmbH Bezug genommen.

 

Die gem. § 14 Abs. 1 lit. h des Gesellschaftsvertrages der BSM vorgesehene Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung durch die Gesellschafterversammlung bedarf einer Weisung an die dortigen städtischen Vertreter. Gemäß § 6 Ziffer 1 Buchst. a der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig in der Fassung vom 28. Februar 2012 wurde die Zuständigkeit hierfür für die Dauer der laufenden Wahlperiode auf den Finanz- und Personalausschuss übertragen.

 

I. A.

 

gez.

 

Schlimme