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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17447/15  

Betreff: Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Braunschweig zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
05.03.2015 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen  (17447/15)  
Schulausschuss
13.03.2015 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (17447/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.03.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17447/15)  
Verwaltungsausschuss
17.03.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage zu 17447_15 Rahmenvereinbarung
Anlage zu 17447_15 Trilateraler Mustervertrag
1_Ergaenzung_zu_17447_15

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Kinder, Jugend und Familie (FB51)

17447/15

23.02.2015

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Jugendhilfeausschuss

Schulausschuss

Verwaltungsausschuss

05.03.2015

13.03.2015

17.03.2015

X

X

 

 

X

 

 

 

 

Rat

24.03.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Braunschweig zur Zusammenarbeit  in Ganztagsgrundschulen

 

 

 

„Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt, dass die Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Stadt Braunschweig zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen in der vorliegenden Fassung abgeschlossen werden soll.“

 

 


Begründung:

 

Im September 2014 wurde unter Begleitung des Niedersächsischen Städtetages eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der Städte Göttingen, Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Wolfsburg und Braunschweig und des Niedersächsischen Kultusministeriums gebildet, die mit der Fertigstellung der vorliegenden Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und den genannten Städten zur Zusammenarbeit in Ganztagsgrundschulen sowie eines Mustervertrages zur trilateralen Kooperation im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule im Januar 2015 ihren Abschluss fand.

 

Das zentrale Anliegen der beteiligten Kommunen, die dort jeweils seit Jahren bestehenden Modelle der Kooperation zwischen Schule, Jugendhilfe und Kommune auch unter den Vorgaben des neuen Ganztagsschulerlasses fortführen zu können, erhält durch die Vereinbarung den Rahmen, der den beteiligten Akteuren vor Ort die notwendige Handlungs- und Planungssicherheit gibt. Das Kultusministerium akzeptiert nun die hierfür notwendigen trilateralen Vertragsverhältnisse ohne Arbeitnehmerüberlassung. Das Ziel der Kommunen, eine Zusammenarbeit der drei genannten Parteien auf Augenhöhe zu etablieren, wird vom Niedersächsischen Kultusministerium geteilt.

 

Die Rahmenvereinbarungen werden individuell zwischen dem Land und den einzelnen Städten geschlossen. Sie gelten vorerst nur für die genannten Kommunen.

 

I. A.

 

gez.

 

Klockgether

 

Anlagen

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu 17447_15 Rahmenvereinbarung (136 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zu 17447_15 Trilateraler Mustervertrag (164 KB)    
Anlage 3 3 1_Ergaenzung_zu_17447_15 (10 KB)