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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17454/15  

Betreff: 118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Taubenstraße“
Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS|ENERGY-Gelände
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
11.03.2015 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (17454/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.03.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17454/15)  
Verwaltungsausschuss
17.03.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
14_10_10_Anl_1_Karte
15_02_25_Anl_2_118.Taubenstr._Begr_§_3_2
15_02_26_Anl_3_Abwägungstabelle

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

17454/15

19.02.2015

61.5

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

11.03.2015

17.03.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

24.03.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verteiler:

StBezR 331 – Nordstadt als Mitteilung

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig „Taubenstraße“

Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS|ENERGY-Gelände

 

 

Planbeschluss

 

„1.Die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß Anlage 3 zu behandeln.

 

2.Für das oben bezeichnete Stadtgebiet wird die 118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig mit der dazu gehörigen Begründung mit Umweltbericht in der anliegenden Fassung beschlossen.“

 


  1. Beschlusskompetenz

 

Die Beschlusskompetenz des Rates ergibt sich aus § 58 (2) Nr. 1 NKomVG, wonach ausschließlich der Rat für die abschließende Entscheidung über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen zuständig ist.

 

  1. Inhalt und Verfahren

 

Dem beiliegenden Änderungsplan und der Begründung mit Umweltbericht sind Gegenstand, Ziel, Zweck und wesentliche Auswirkungen der Planänderung zu entnehmen.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 19. Juni 2014 gemäß § 4 (2) BauGB beteiligt und zur Stellungnahme bis zum 21. Juli 2014 aufgefordert. Die für die Maßstabsebene des Flächennutzungsplanes bedeutenden Inhalte der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden teilweise in die Planunterlagen aufgenommen.

 

Der Entwurf der 118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig hat gemäß § 3 (2) BauGB in der Zeit vom 19. Dezember 2014 bis 19. Januar 2015 öffentlich ausgelegen. Während der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen eingegangen.

 

Der Entwurf der 118. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig wird zum Beschluss empfohlen.

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Änderungsplan

Anlage 2:Begründung und Umweltbericht

Anlage 3:Vorschlag zur Behandlung der im Verfahrensschritt gemäß § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen

 

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 14_10_10_Anl_1_Karte (775 KB)    
Anlage 2 2 15_02_25_Anl_2_118.Taubenstr._Begr_§_3_2 (650 KB)    
Anlage 3 3 15_02_26_Anl_3_Abwägungstabelle (58 KB)