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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17457/15  

Betreff: Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Jugendhilfeausschuss
25.03.2015 
Jugendhilfeausschuss ungeändert beschlossen  (17457/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
05.05.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17457/15)  
Verwaltungsausschuss
28.04.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
DS-Nr. 17457-15_Anlage PK_Kita und Schuki

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Kinder, Jugend und Familie (FB51)

17457/15

13.03.2015

51.3

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Jugendhilfeausschuss

Verwaltungsausschuss

25.03.2015

28.04.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

05.05.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 10, Fachbereich 20

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016

 

 

 

1.Den in den Anlagen A und B dargestellten Angebotsanpassungen zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016 wird zugestimmt.

 

2.Die Verwaltung wird ermächtigt, diese Angebotsanpassungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie eventuell noch darüber hinaus erforderliche Gruppenveränderungen kostenneutral umzusetzen.

 

3.Stellen sich zu Beginn des neuen Kindergartenjahres derzeit noch nicht erkennbare Änderungen in der Belegungssituation dar, so sollen Angebotsanpassungen kostenneutral im lfd. Kindergartenjahr 2015/2016 im Einvernehmen mit dem Träger realisiert werden. Der Jugendhilfeausschuss wird im 4. Quartal 2015 über die vorgenommenen Änderungen unterrichtet.

 

4.Angebotsanpassungen in städtischen Kindertagesstätten und Schulkindbetreuungsein-richtungen haben Auswirkungen auf den jeweiligen Personal- und Stellenbedarf. Die Stellenanpassungen werden im Rahmen des Stellenplanverfahrens berücksichtigt. Die Finanzierung erfolgt aus den im Budget zur Verfügung stehenden Sachmitteln.

 

 


Begründung:

 

Im Rahmen der Planungskonferenz am 3. März 2015 wurden gemeinsam mit den freien Trägern die beantragten Veränderungen bzw. Angebotsanpassungen im Kindertagesstättenbereich sowie im Schulkindbetreuungsbereich für das Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016 abgestimmt.

 

Eine detaillierte Auflistung der Anträge zur Planungskonferenz 2015 ist in den Anlagen

 

A) Angebotsveränderungen in Kindertagesstätten

 

B) Angebotsveränderungen in der Schulkindbetreuung

 

zusammengefasst.

 

Die grau hinterlegten Maßnahmen werden zur Umsetzung vorgeschlagen.

 

Umsetzungsvorschlag

 

Im Kindertagesstättenbereich dienen die aus den diesjährigen Anträgen resultierenden Einsparungen sowie Restmittel aus der Planungskonferenz 2014 als Finanzierungsgrundlage für die Realisierung der Anpassungsbedarfe.

 

Für den Schulkindbetreuungsbereich stehen im Haushalt 2015 finanzielle Mittel für die Einrichtung von 100 zusätzlichen Plätzen zur Verfügung.

 

A) Angebotsveränderungen in Kindertagesstätten

 

Entsprechend der zur Verfügung stehenden Mittel werden die in der Anlage A) grau markierten Maßnahmen zur Einbeziehung in die städtische Förderung vorgeschlagen.

 

Die Verlagerung der Hortgruppe des KiFaz Muldeweg kann nicht erfolgen, da die Umwandlung der Grundschule Ilmenaustraße in eine OGS frühestens zum Schuljahr 2016/2017 erfolgt.

 

Von den 18 eingegangenen Anträgen zur Ausweitung der Betreuungszeiten (Mittel 2-, Misch-, Ganztags- und Integrationsgruppen) können zunächst 16 Anträge berücksichtigt werden. Hervorzuheben ist der steigende Bedarf an Integrationsplätzen im Krippen- und Kindergartenbereich, dem durch die Priorisierung aller vorliegenden Anträge in diesem Bereich Rechnung getragen wird.

 

Die beantragten Angebotsanpassungen der Kita Waggum könnten grundsätzlich eine Priorität erhalten. Voraussetzungen für die Umsetzung ist eine Küchenerweiterung. Diese befindet sich in der Planungsphase, ein Abschluss des Umbaus zum Beginn des Kindergartenjahres 2015/2016 ist nicht realistisch.

 

Keine Berücksichtigung finden 2 Anträge zum Wechsel der Altersstruktur. Zeitlich nicht zu realisierende Umbauerfordernisse bzw. der 25-jährige Bestandsschutz von Krippenplätzen durch die erhaltene Bundes-/Landesförderung sprechen u. a. gegen eine Umwandlung der Gruppen.

 

Von einer Berücksichtigung von 6 Anträgen, die die Schaffung neuer Plätze zum Kindergartenjahr 2015/2016 beinhalten, wird aufgrund der gesamtstädtischen Auslastungssituation im laufenden Kindergartenjahr abgesehen.

 

Die gemäß Ratsbeschluss vom 8. Mai 2012 (DS 15172/12) vorgesehenen 10 Familienzentren wurden geschaffen. Für einen weiteren Ausbau stehen aktuell keine Mittel zur Verfügung. Daher können Anträge auf Umwandlung von Kitas in Familienzentren keine Berücksichtigung bei der Priorisierung finden.

 

B) Angebotsveränderungen im Schulkindbetreuungsbereich

 

Aufgrund der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel kann die Umsetzung der in Anlage B) grau hinterlegten Anträge zum Schuljahr 2015/2016 erfolgen.

 

Sollte eines der genannten Angebote auf Grund nicht vorhandener Räumlichkeiten oder anderer zurzeit nicht absehbarer Entwicklungen nicht umgesetzt werden, sollen die dadurch frei werdenden Mittel zur Realisierung weiterer Anträge zum Ausbau der Sonstigen Schulkindbetreuung in und an Schulen sowie für die Finanzierung der Angebotsausweitung in bestehenden OGS‘en genutzt werden.

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die mit Priorität versehenen Angebotsanpassungen in städtischen Einrichtungen wirken sich wie nachfolgend dargestellt auf den Stellenplan aus:

 

Kita Gliesmarode - 0,58 Stellen

Kita Leiferde - 3,09 Stellen

Kita Lindenbergsiedlung + 0,26 Stellen

Kita Magnitorwall + 0,26 Stellen

Kita Peterskamp - 2,10 Stellen

Kita Pfälzerstraße + 0,55 Stellen

Kita Schölkestraße, Außengruppe Ölper + 0,52 Stellen

Kita Schuntersiedlung + 1,14 Stellen

Kita Südstadt + 0,26 Stellen

 

Nach derzeitigem Sachstand erfolgen die Angebotsveränderungen im Schulkindbetreuungs-bereich (Anlage B) durch freie Träger. Sollte unvorhergesehener Weise für einzelne Gruppen kein freier Träger zur Verfügung stehen, müsste städtisches Personal eingesetzt und entsprechende Stellen geschaffen werden. Der Personalaufwand wäre dann aus dem veranschlagten Sachaufwand zu decken.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Es stehen Haushaltsmittel für die zur Umsetzung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verfügung.

 

Zuständigkeit

 

Durch die Veränderungen bzw. Angebotsanpassungen im Kindertagesstättenbereich sowie im Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2015/2016 wird die Etathoheit des Rates einschließlich der sich hieraus ergebender Auswirkungen auf den Stellenplan tangiert. Des Weiteren entscheidet der Rat nach § 5 Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt in Angelegenheiten der Jugendhilfe von grundsätzlicher Bedeutung.

 

I. V.

 

gez.

 

Dr. Hanke

Stadträtin

 

Anlagen


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-Nr. 17457-15_Anlage PK_Kita und Schuki (27 KB)