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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17472/15  

Betreff: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
24.03.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17472/15)  
Verwaltungsausschuss
17.03.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

17472/15

06.03.2015

0200.12

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Verwaltungsausschuss

17.03.2015

X

 

 

 

 

Rat

24.03.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH

 

 

Herr Oberbürgermeister Ulrich Markurth wird aus dem Aufsichtsrat der Volkshochschule

Braunschweig GmbH abberufen und

 

Frau Stadträtin Dr. Andrea-Katharina Hanke

(Oberbürgermeister-Vorschlagsrecht)

 

wird in den Aufsichtsrat der Volkshochschule Braunschweig GmbH entsandt.“

 


Begründung:

 

Gemäß § 8 des Gesellschaftsvertrages der Volkshochschule Braunschweig GmbH (VHS) besteht der Aufsichtsrat aus insgesamt 3 Mitgliedern und zwar dem Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig oder einem von ihm vorgeschlagenen und vom Rat der Stadt Braunschweig entsandten städtischen Bediensteten sowie zwei vom Rat der Stadt Braunschweig entsandten Mitgliedern.

 

Frau Stadträtin Dr. Andrea-Katharina Hanke hat am 2. März 2015 ihre Tätigkeit als Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernentin aufgenommen. In diesem Zusammenhang soll das Aufsichtsratsmandat bei der VHS wieder durch die fachlich zuständige Dezernentin
wahrgenommen werden.

 

Die Umbesetzung wird auf Basis des Oberbürgermeister-Vorschlagsrechts gemäß § 138 Abs. 2 und 3 NkomVG vorgeschlagen.

 

 

 

 

Gez.

 

 

Markurth