EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17500/15  

Betreff: Planung und Ausbau der Peter-Joseph-Krahe-Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
06.05.2015 
StBezRat 132 Viewegsgarten-Bebelhof ungeändert beschlossen  (17500/15)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage-Peter-Joseph-Krahe

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Tiefbau und Verkehr

17500/15

25.03.2015

66.01

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 132 Viewegsgarten-Bebelhof

06.05.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Planung und Ausbau der Peter-Joseph-Krahe-Straße

 

 

„Der Planung und dem Ausbau der Peter-Joseph-Krahe-Straße wird zugestimmt.“

 


Begründung der Vorlage

 

Die Beschlusskompetenz des Stadtbezirksrates ergibt sich aus § 93 Abs. 1 S. 3 NKomVG

i. V. m. § 16 Abs. 1 Nr. 6 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig.

Im Sinne dieser Zuständigkeitsnorm handelt es sich bei der Entscheidung über die Planung und den Ausbau der Peter-Joseph-Krahe-Straße um eine Angelegenheit, die auf den Stadtbezirksrat per Hauptsatzung übertragen wurde, da die Bedeutung der Peter-Joseph-Krahe-Straße nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht.

 

Anlass

 

Die Peter-Joseph-Krahe Straße ist sanierungsbedürftig und nicht länger wirtschaftlich zu unterhalten. Außerdem ist die Erneuerung der unter der Fahrbahn liegenden Abwasserkanäle zwingend erforderlich. Des Weiteren besteht der Bedarf, Leitungen in der Straße auszutauschen.

 

Planung

 

Der öffentliche Straßenraum weist insgesamt eine Breite von 8 m auf. Auf beiden Fahrbahnseiten ist ein 1,50 m breiter Gehweg vorhanden. Die Straße soll zukünftig als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden und Aufenthalts- und Erschließungsfunktion für die Anlieger haben. Der Verkehrsraum wäre zu schmal, um nach heutigen Richtlinien Fahrbahn, Parkplätze und Gehwege getrennt anzuordnen. Die Peter-Joseph-Krahe Straße wird daher niveaugleich ausgebaut und auf der vollen Länge gepflastert. Diese Mischverkehrsfläche teilen sich nach dem Umbau Fußgänger, Radfahrer und Kraftfahrzeuge. Kinderspiel ist erlaubt. Parken ist auf den durch ein andersfarbiges Pflaster gekennzeichneten Flächen zulässig.

 

Es werden wechselseitig insgesamt 15 Längsparkplätze angelegt, die durch fünf Baumscheiben abgegrenzt werden. Die Breite neben den Parkplätzen wird 5 m betragen. Die Parkstände und Bäume strukturieren die Straße entsprechend den Vorgaben für verkehrsberuhigte Bereiche und verhindern schnelles Fahren. Eine in der Mitte angeordnete Gosse unterstützt gestalterisch den Eindruck des verkehrsberuhigten Bereichs und nimmt das Regenwasser auf.

 

Die bisherige Einbahnstraßenregelung wird aufgehoben und die Peter-Joseph-Krahe Straße als Stichstraße eingerichtet. Am westlichen Straßenende vor dem Eingang in den Bürgerpark wird eine Wendemöglichkeit eingerichtet, die auch größeren Fahrzeugen, wie z. B. der Müllabfuhr, das Wenden erlaubt. Diese Regelung wertet das Wohnen in der Straße auf und stellt zudem den vorhandenen rechtlichen Zustand her. Der zurzeit im Bürgerpark befindliche Weg, der regelmäßig befahren und beparkt wird, ist nicht als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet und im rechtsgültigen Bebauungsplan als öffentliche Parkanlage (Bürgerpark) ausgewiesen. Die Weiterfahrt für Kraftfahrzeuge in den heute als Fahrbahn genutzten Parkweg wird durch das Aufstellen von Pollern unterbunden.

 

Informationsveranstaltung

 

Am 11. März 2015 hatte die Verwaltung alle Grundstückseigentümer und Interessierte eingeladen, um die Planung zu erläutern, die Rahmenbedingungen der Straßenausbaubeitragssatzung zu erklären, Fragen zu beantworten und mit den Anliegern zu diskutieren. Intensiv besprochen wurden die Themen Bereitstellung von Parkplätzen im öffentlichen Raum, Einrichtung der Peter-Joseph-Krahe-Straße als Sackgasse und die Ausweisung und bauliche Umgestaltung der Straße als verkehrsberuhigter Bereich. Das Konzept sowie die Straßenausbauplanung wurden nach längerer kontrovers geführter Diskussion von den Anwesenden überwiegend positiv aufgenommen.


Die Anregung, die Straße nur noch zum Befahren für Anlieger freizugeben, wurde geprüft. Die Verwaltung nimmt davon Abstand. Es wird erwartet, dass nach dem Umbau zum verkehrsberuhigten Bereich hauptsächlich Anlieger die Straße benutzen werden. Die Aufpflasterung im Einmündungsbereich unterstützt optisch, dass Verkehr nicht in die Straße geleitet wird, sondern auf der Hennebergstraße verbleibt. Parkplatzsuchverkehr wird sich verlagern, denn die Möglichkeit, die bisherigen Stellmöglichkeiten über die Peter-Joseph-Krahe-Straße zu erreichen, besteht nicht mehr.

 

Finanzierung

 

Die Gesamtinvestitionen für die Sanierung der Peter-Joseph-Krahe Straße betragen 213.000 €. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung werden hiervon ca. 125.000 € von den Anliegern zu tragen sein. Die für die Baumaßnahme notwendigen Haushaltsmittel stehen bei dem Projekt „Straßenerneuerung-Hauptbahnhof/Mastbruch“ 5S.660020.08.500.663 im Haushaltsplan 2015 zur Verfügung.

 

Es ist beabsichtigt, im Herbst 2015 mit den Bauarbeiten zu beginnen.

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

Anlage


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage-Peter-Joseph-Krahe (223 KB)