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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17507/15  

Betreff: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Taubenstraße“, HA 135
Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A)
Stadtgebiet Teilfläche des Flurstückes 96/1, Flur 3, Gemarkung Dibbesdorf (Geltungsbereich B)

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
22.04.2015 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (17507/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
05.05.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17507/15)  
Verwaltungsausschuss
28.04.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
HA135_A1_Übersichtskarte
HA135_A2_Nutzungsbeispiel_DINA3_Farbe
HA135_A3-1_ZF_DINA3_Farbe
HA135_A3-2_ex-Ausgleich_DINA4_Farbe
HA135_A3-3_PLZ_DINA3_Farbe
HA135_A4_TF
HA135_A5_Begründung_letzte-Seite-Farbe
HA135_A6-1_Abwägung-Auslegung
HA135_A6-2_Abwägung-TÖB

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

17507/15

31.03.2015

61.12-312/HA135-B2

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

22.04.2015

28.04.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

05.05.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadtbezirksrat 331 Nordstadt als Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur Kenntnis

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Taubenstraße“, HA 135

Stadtgebiet zwischen Mitgaustraße, Wodanstraße, Ringgleis, Nordstraße, Mittelweg und dem BS-Energy-Gelände (Geltungsbereich A)

Stadtgebiet Teilfläche des Flurstückes 96/1, Flur 3, Gemarkung Dibbesdorf (Geltungsbereich B)

 

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

 

 

 

„1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6.1 und Nr. 6.2 zu behandeln.

 

2.Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Taubenstraße“, HA 135, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

 

3.Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.“

 


Aufstellungsbeschluss und Planungsziel

 

Im Jahr 2009 wurde auf Anregung der Stadt Braunschweig und der BS|ENERGY gemeinsam mit der TU Braunschweig ein studentischer Ideenwettbewerb (Johannes-Göderitz-Preis) ausgelobt. Der Wettbewerb brachte erste Ergebnisse zur Neuordnung des Quartiers. Diese flossen in überarbeiteter Form in die Rahmenplanung zum Nördlichen Ringgebiet ein. Der Rahmenplan wurde am 18. Juni 2013 vom Verwaltungsausschuss der Stadt Braunschweig beschlossen und diente als Grundlage für einen europaweit ausgelobten städtebaulichen Wettbewerb für das gesamte Gebiet nördlich der Taubenstraße.

 

Bereits am 12. Februar 2013 hat der Verwaltungsausschuss den Beschluss gefasst, einen Bebauungsplan für den Teilbereich „Taubenstraße“, HA 135, aufzustellen. Hauptziel des Bebauungsplanes ist, attraktiven und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, vorwiegend in Form von Geschosswohnungsbau.

 

Der ebenfalls 2013 ausgelobte städtebauliche Wettbewerb brachte verschiedene interessante städtebauliche Lösungsansätze für das neue Stadtquartier hervor. Am 11. März 2014 hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, den Wettbewerbsentwurf des Büros Ackers-Partner-Städtebau als Grundlage für die weitere Bearbeitung des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Taubenstraße“, HA 135, zu verwenden.

 

Dem Leitbild „Stadt der kurzen Wege“ folgend soll sich das neue Quartier durch eine intelligente Mischung aus Wohn- und Freizeitnutzungen, ergänzt durch gastronomische, kulturelle und nichtstörende gewerbliche Nutzungen, auszeichnen. Der Schwerpunkt liegt darauf,  bezahlbaren Wohnraum in einem attraktiven städtischen Umfeld zu schaffen.

 

 

Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

Diese Beteiligung wurde in der Zeit vom 1. August bis zum 5. September 2014 durchgeführt.

 

Stellungnahmen, die zu einer wesentlichen Änderung der Planung geführt hätten, wurden nicht vorgelegt.

 

Die Stellungnahmen sind in der Anlage Nr. 6.1 aufgeführt und mit einer Stellungnahme sowie einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

 

Am 28. Januar 2015 wurde die öffentliche Auslegung vom Verwaltungsausschuss beschlossen und in der Zeit vom 9. Februar 2015 bis 9. März 2015 durchgeführt.

 

Stellungnahmen, die zu einer wesentlichen Änderung der Planung geführt hätten, wurden nicht vorgelegt.

 

Die Stellungnahmen sind in der Anlage Nr. 6.2 aufgeführt und mit einer Stellungnahme sowie einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

 

Redaktionelle Änderungen nach dem Auslegungsbeschluss

 

Die maximalen möglichen Gebäudehöhen südlich der Planstraße S2 wurden aufgrund eines Büroversehenes nicht der dort vorgesehenen Geschossigkeit angepasst. Die maximalen Gebäudehöhen wurden in der Planzeichnung entsprechend korrigiert. Im Ergebnis hat sich die Ausnutzbarkeit der betroffenen Flächen nicht verändert.

 

Darüber hinaus wurden in den Textlichen Festsetzungen und in der Begründung durchgängig die geschlechterneutrale Schreibweise verwendet und die dafür notwendigen Anpassungen vorgenommen.

 

 

Empfehlung

 

Die Verwaltung empfiehlt, die in den Anlagen Nr. 6.1 und Nr. 6.2 aufgeführten Stellungnahmen den Vorschlägen der Verwaltung entsprechend zu behandeln und den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Taubenstraße“, HA 135, als Satzung sowie die Begründung mit Umweltbericht zu beschließen.

 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

 

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte zur Lage der Geltungsbereiche A und B im Stadtgebiet

Anlage 2:Nutzungsbeispiel

Anlage 3.1:Zeichnerische Festsetzungen (Geltungsbereich A)

Anlage 3.2:Zeichnerische Festsetzungen (Geltungsbereich B)

Anlage 3.3:Planzeichenerklärungen

Anlage 4:Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5:Begründung mit Umweltbericht

Anlage 6.1:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

Anlage 6.2:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer

 

 

 

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 HA135_A1_Übersichtskarte (3278 KB)    
Anlage 2 2 HA135_A2_Nutzungsbeispiel_DINA3_Farbe (6153 KB)    
Anlage 3 3 HA135_A3-1_ZF_DINA3_Farbe (6933 KB)    
Anlage 4 4 HA135_A3-2_ex-Ausgleich_DINA4_Farbe (993 KB)    
Anlage 5 5 HA135_A3-3_PLZ_DINA3_Farbe (408 KB)    
Anlage 6 6 HA135_A4_TF (54 KB)    
Anlage 7 7 HA135_A5_Begründung_letzte-Seite-Farbe (506 KB)    
Anlage 8 8 HA135_A6-1_Abwägung-Auslegung (90 KB)    
Anlage 9 9 HA135_A6-2_Abwägung-TÖB (120 KB)