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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17520/15  

Betreff: Haushaltsvollzug 2015
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
23.04.2015 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (17520/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
05.05.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17520/15)  
Verwaltungsausschuss
28.04.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen (FB20)

17520/15

09.04.2015

0200.11

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Finanz- und Personalausschuss

Verwaltungsausschuss

23.04.2015

28.04.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

05.05.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 65

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Haushaltsvollzug 2015

hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

 

 

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und

Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG

wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

 


Begründung:

 

Ergebnishaushalt

 

Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Projekt4E.21NEU Astrid-Lindgren-Schule / Sporthalle Deckensanierung

Sachkonto421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von 205.000 € beantragt.

 

Haushaltsansatz 2015:0,00 €

außerplanmäßig beantragt:    205.000,00 €

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:205.000,00 €

 

Die Unterdecke der Sporthalle der Astrid-Lindgren-Schule musste wegen baulicher Mängel im Mai 2014 komplett demontiert werden. Seither sind keine akustischen Vorkehrungen vorhanden, die Lichtbänder sind nur provisorisch installiert. Die Sporthalle wird derzeit von vier fast 30 Jahre alten abgängigen Lufterhitzern von jeweils 19 kW Leistung beheizt. Diese Lufterhitzer müssen aufgrund ihrer lauten Geräusche und Zugerscheinungen bei diversen Sportarten zeitweilig außer Betrieb genommen werden.

 

Zur Wiederherstellung der Unterdecke ist eine vollflächig akustisch wirksame und ballwurf-sichere Paneel-Decke mit integrierten Leuchten und Lautsprechern vorgesehen. Außerdem ist es wirtschaftlich sinnvoll, die alte, äußerst energieintensive Luftheizung durch eine energetisch optimierte Warmwasserheizung mit Deckenstrahlplatten zu ersetzen und diese in das Paneel-Deckensystem zu integrieren.

 

Für diese Baumaßnahme werden Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 205.000 € benötigt, die nicht im Haushaltsplan 2015 veranschlagt sind.

 

Ursprünglich war vorgesehen, dass die vorhandene alte Heizungsanlage nicht erneuert wird. In diesem Fall hätte die Wiederherstellung der Decke aus vorhandenen Globalmitteln finanziert werden können, weil die Kosten unter der Grenze für Einzelvorhaben gelegen hätten. Insofern war es zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushalts 2015 nicht vorhersehbar, dass Mittel für eine Einzelmaßnahme zu veranschlagen sind.

 

Das Vorhaben muss nunmehr dringend umgesetzt werden, um zu vermeiden, dass die oben beschriebenen Einschränkungen weiterhin den Sportbetrieb beeinträchtigen; die Sporthalle wird nicht nur von der Schule, sondern auch von Sportvereinen genutzt.

 

Deckung:

 

Art der Deckung

Projekt /

Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minderaufwendungen

4S.210065 / 421110

FB 20: Global Instandhaltung Schulen / Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

205.000,00 €

 

I. V.

 

gez.

Geiger