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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17523/15  

Betreff: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Vor den Hörsten“, WA 69
Stadtgebiet nördlich des Nordendorfsweges, westlich der Straße Zum Kahlenberg und östlich des Erlenbruchs

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
22.04.2015 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (17523/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
05.05.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17523/15)  
Verwaltungsausschuss
28.04.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
WA69_A1_Übersicht
WA69_A2_Entwurf_DINA3_Farbe
WA69_A3a_ZF_DINA3_Farbe
WA69_A3b-PLZ-DINA4_Farbe
WA69_A4_TF
WA69_A5_Begründung
WA69_A6_Abwägung_TÖB
WA69_A7_Abwägung_Auslegung

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

17523/15

31.03.2015

61.12-312/WA69-B2

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

22.04.2015

28.04.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

05.05.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadtbezirksrat 112 Wabe-Schunter-Beberbach als Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur Kenntnis

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Vor den Hörsten“, WA 69

Stadtgebiet nördlich des Nordendorfsweges, westlich der Straße Zum Kahlenberg und östlich des Erlenbruchs

 

Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

 

 

"1.Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 zu behandeln.

 

2.Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Vor den Hörsten“, WA 69, wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung beschlossen.

 

3.Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.“

 


Aufstellungsbeschluss und Planungsziel

 

Die in Braunschweig seit Jahren anhaltend starke Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken war Anlass dafür, das mit Aufstellungsbeschluss aus dem Jahre 1999 eingeleitete Planverfahren im Norden von Waggum fortzuführen, um vor allem für Familien mit Kindern geeignete attraktive Wohnareale im Stadtgebiet anzubieten. Da angrenzende Baugebiete zwischenzeitlich bebaut sind, wird die Bereitstellung neuer Wohnbauflächen in Waggum erforderlich.

 

Ziel des Bebauungsplanes ist es, einerseits den Wohnbedürfnissen der Bauinteressenten gerecht zu werden und dabei den Wunsch nach einer Einfamilienhausbebauung angemessen zu berücksichtigen, andererseits eine Eingliederung in die angrenzende Wohnbebauung und den Landschaftsraum vorzunehmen. Durch die Fortführung der im Norden des Baugebietes „Rabenrodestraße-Nord“ vorgelagerten breiten Grünzone erfolgt eine abschließende Ortsrandentwicklung im Norden von Waggum mit einer Einbindung in die Erholungslandschaft der Beberbachaue.

 

Die Grundstücksgesellschaft „Wohnen Am Beberbach GmbH“ hat die Grundstücke erworben und die Stadt gebeten, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnbebauung zu schaffen.

 

Der Flächennutzungsplan der Stadt Braunschweig wurde im Parallelverfahren geändert, so dass aus den derzeitigen Darstellungen ein Wohngebiet entwickelt werden kann.

 

 

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

 

Diese Beteiligung wurde in der Zeit vom 28. Juni 2012 bis 30. Juli 2012 durchgeführt.

 

Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise wurde der Entwurf weiter konkretisiert. Wesentliche Konflikte im Zusammenhang mit der Planung traten nicht auf.

 

Sämtliche Stellungnahmen sind in der Anlage 6 aufgeführt und mit einer Stellungnahme sowie einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

 

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

 

Am 23. September 2014 wurde die öffentliche Auslegung vom Verwaltungsausschuss beschlossen und in der Zeit vom 29. Oktober 2014 bis 28. November 2014 durchgeführt.

 

Die Stellungnahmen sind in der Anlage Nr. 7 aufgeführt und mit einer Stellungnahme und einem Vorschlag der Verwaltung versehen.

 

Zu dem Planverfahren sind auch außerhalb der o. g. Frist Stellungnahmen eingegangen. Die Verwaltung hat den Einwenderinnen und Einwendern zugesagt, diese ebenfalls im Rahmen der öffentlichen Auslegung zu behandeln. Sie sind daher auch in der Anlage Nr. 7 enthalten.

 

 


Planänderungen nach dem Auslegungsbeschluss

 

Zum Satzungsbeschluss sind in der Planzeichnung und der Begründung folgende der Klarstellung dienende redaktionelle Ergänzungen erfolgt:

 

Planzeichnung:

Im Bebauungsplan erfolgt für das Grundstück westlich des Schwimmbades mit der Kennzeichnung WA* eine eindeutige Zuordnung des Maßes der Nutzung zur besseren Nachvollziehbarkeit der Planung.

 

Begründung:

In der Begründung auf Seite 3 wird die Himmelsrichtung in Bezug auf die Lage des regional bedeutsamen Radweges zum Plangebiet von Südwesten in Südosten richtiggestellt.

 

Auf Seite 19 im Kapitel 4.5.6 – Lärm- der Begründung erfolgt durch die Ergänzung des Schlusssatzes zum Schallgutachten die Konklusion, dass mit den getroffenen Festsetzungen gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 im Bebauungsplan gewahrt werden.

 

In dem Begründungstext zu den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden im Kapitel 5.4.2 motorisierter Individualverkehr (MIV) die Kernaussagen der Verkehrsuntersuchung ergänzt. Die hier ermittelten Verkehre dienen als Grundlage für die Untersuchung der schalltechnischen Auswirkungen der Planung und wurden bis dato nur implizit erwähnt.

 

 

Empfehlung

 

Die Verwaltung empfiehlt, die in den Anlagen Nr. 6 und Nr. 7 aufgeführten Stellungnahmen den Vorschlägen der Verwaltung entsprechend zu behandeln und den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Vor den Hörsten“, WA 69, als Satzung sowie die Begründung mit Umweltbericht zu beschließen.

 

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 2 Nr. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

 

 

Folgende Anlagen sind Bestandteil dieser Vorlage:

 

Anlage 1:Übersichtskarte zur Lage des Geltungsbereiches im Stadtgebiet

Anlage 2:Nutzungsbeispiel

Anlage 3 a:Zeichnerische Festsetzungen

Anlage 3 b:Planzeichenerklärungen

Anlage 4:Textliche Festsetzungen und Hinweise

Anlage 5:Begründung mit Umweltbericht

Anlage 6:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger gemäß § 4 (2) BauGB und sonstiger Stellen

Anlage 7:Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

 

 

I. A.

 

gez.

 

Warnecke


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 WA69_A1_Übersicht (252 KB)    
Anlage 2 2 WA69_A2_Entwurf_DINA3_Farbe (708 KB)    
Anlage 3 3 WA69_A3a_ZF_DINA3_Farbe (639 KB)    
Anlage 4 4 WA69_A3b-PLZ-DINA4_Farbe (200 KB)    
Anlage 5 5 WA69_A4_TF (227 KB)    
Anlage 6 6 WA69_A5_Begründung (248 KB)    
Anlage 7 7 WA69_A6_Abwägung_TÖB (64 KB)    
Anlage 8 8 WA69_A7_Abwägung_Auslegung (380 KB)