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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17539/15  

Betreff: Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Braunschweig 2030“ (ISEK);
Abschluss der Grundlagenermittlung, Gestaltung des weiteren Prozesses
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
20.05.2015 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (17539/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
02.06.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17539/15)  
Verwaltungsausschuss
26.05.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
150415_Projektdesign
150310_Was ist ein ISEK_beschlossen

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

17539/15

04.05.2015

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

20.05.2015

26.05.2015

X

 

X

 

 

 

 

Rat

02.06.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

0120, Dez. V, Fachbereich 50

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Braunschweig 2030“ (ISEK);

Abschluss der Grundlagenermittlung, Gestaltung des weiteren Prozesses

 

 

1.Der Prozess zur Aufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Braunschweig gliedert sich in drei Phasen:

 

      Phase 1:  Grundlagenermittlung (bis Juni 2015)

      Phase 2:  Leitbild (2015 bis Anfang 2016)

      Phase 3 : Integriertes Struktur- und Handlungskonzept (2016 bis Anfang 2017)

 

2.Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein geeignetes Büro mit der Erarbeitung eines themenübergreifenden Leitbildes zu beauftragen.
 

3.Die Ausschreibung für die anschließende Phase 3 (VOF-Verfahren) wird vorbereitet.

 

4.Für den gesamten Prozess wird ein zusätzliches Budget von 190 T €,  jeweils in den Haushaltsjahren 2016 und 2017, bereitgestellt.

 

 


Beschlusslage

 

Mit VA-Beschluss wurde die Verwaltung aufgefordert, den Gremien Vorschläge zu unter­breiten über Inhalt, Struktur, Zeitrahmen und Finanzierung des Projektes „Integriertes Stadt­entwick-lungskonzept Braunschweig 2030“. Die Stadtverwaltung hat diese Grundlagener­mittlung an eine Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus zwei Planungsbüros, vergeben. Die beiden Büros „Schulten, Stadt- und Raumentwicklung“ (SSR) und das Büro Ackers Partner Städtebau (APS) haben diese Grundlagenermittlung inzwischen abgeschlossen. Folgende Ergebnisse haben die Büros im Rahmen der Grundlagenermittlung erarbeitet und vorgelegt:

 

  • Screening-Bericht
  • Bearbeitungs- und Dialogkonzept für den ISEK-Prozess incl. einer Kostenschätzung.
     

Dialogprozess im Rahmen der Grundlagenermittlung

 

Die Verwaltung hat ein wesentliches Ziel im Zusammenhang mit dem ISEK – die Etablierung einer neuen Beteiligungskultur – bereits bei der Erarbeitung der Grundlagenermittlung mit Leben gefüllt. Folgende Akteure wurden intensiv in den Prozess miteinbezogen.

 

Verwaltung

Die beauftragten Büros führten mit den Fachbereichen und Referaten Fachgespräche durch, mit dem Ziel, eine jeweilige Standortbestimmung zu den einzelnen Fachthemen zu erarbeiten bzw. die vorhandenen Planwerke und Konzepte zu erfassen. In drei Verwaltungsrunden wurden alle fachlich involvierten Fachbereiche und Referate in den Prozess aktiv miteinbezogen. Stärken und Schwächen der Stadt Braunschweig wurden in einem moderierten Verfahren gemeinsam herausgearbeitet, erste Visionen für die Stadt Braunschweig zusammengetragen und ge­meinsam der anstehende Leitbildprozess vorstrukturiert.

 

Stadtbezirksräte

Die Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister (BezBM) wurden zu Beginn des Prozesses in einer gemein­samen Sitzung über Ziele und Zwecke des ISEK-Prozesses in­formiert. In den anschließen­den Gesprächen der beauftragten Büros mit den BezBM und deren Stellvertreterinnen und  Stellvertretern konnten wertvolle Hinweise gewonnen werden, welche Erwartungen in den Bezirken in Be­zug auf die weitere Entwicklung bestehen. Schließlich fand zum Ende der Grundlagener­mittlung eine Stadtbezirksrätekonferenz statt. Alle Mitglieder der 19 Bezirksräte waren ein­geladen, gemeinsam den weiteren Prozess der Leitbildentwicklung aktiv mitzugestalten. 

 

Lenkungskreis

Durch den Lenkungskreis – bestehend aus je einer Teilnehmerin/einem Teilnehmer der Fraktionen und der Verwaltungsspitze – wurde die Politik in den Prozess einbezogen. In den zwei Sitzungen des Lenkungskreises wurde über den Fortgang informiert und ebenfalls in einem moderierten Verfahren der kommende Prozess der Leitbildentwicklung gemeinsam erarbeitet.

 

Die breite und konstruktive Beteiligung aller genannten Akteure am bisherigen Prozess hat gezeigt, dass die Verwaltung auf dem richtigen Weg ist.

 

Ergebnisse der Grundlagenermittlung (Phase 1)

 

Wesentliches Arbeitsergebnis der Grundlagenermittlung ist das Bearbeitungs- und Dialogkonzept für den ISEK-Prozess. Eine wichtige Erkenntnis aus der Grundlagenermittlung und die Empfehlung der Büros ist, den anstehenden Prozess zur Entwicklung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzep­tes im weiteren Verfahren in die Erarbeitung eines Leitbildes und des Integrierten Struktur- und Handlungskonzeptes aufzuteilen. Die Stadt Braunschweig folgt hier vielen anderen deut­schen Städten.

Zweites Ergebnis der Grundlagenermittlung ist der Screeningbericht.Hier finden sich die Analyseergebnisse der Grundla­genermittlung hinsichtlich der Sichtung und Bewertung der vorhandenen fachlichen Grundlagen. Diese Ergeb­nisse werden hauptsächlich in der dritten Phase – bei der Erarbeitung des Integrierten Struktur- und Handlungskonzeptes – Verwendung finden.

Das  Bearbeitungs- und Dialogkonzept und der Screening-Bericht werden den Gremien digital zur Verfügung gestellt.

 

Was ist ein Integriertes  Stadtentwicklungskonzept, was soll es leisten?

 

Nach Abschluss der Grundlagenermittlung und dem dargestellten bisherigen Diaogkonzept lässt sich der Planungsprozess ISEK wie folgt definieren:

 

Eine Stadt besteht nicht nur aus Gebäuden, Straßen und Grünflächen. Was die Stadt ausmacht, sind die Menschen mit ihren Ideen und Hoffnungen, ihrem Zusammenleben in der Stadtgesellschaft, ihren Traditionen und ihrer Kultur.

 

Die Entwicklung Braunschweigs kann dabei nicht isoliert von der Region gestaltet werden. Sie ist aufgrund der engen ökonomischen, wissenschaftlichen, ökologischen und sozialen Verflechtungen stets im Kontext der Nachbarkreise und -städte zu sehen.

 

Politik, Verwaltung, Bürgerschaft, Verbände, Investoren und viele weitere Akteure der Stadtgesellschaft verändern die Stadt: Baugebiete entstehen, die Wissenschaft setzt neue Forschungsschwerpunkte, der Handel entwickelt sich, kulturelle Ereignisse finden statt, soziale Entwicklungen wie der umfassende Anspruch auf Kitabetreuung, Integration und Inklusion schreiten voran. Auch in der Stadt Braunschweig werden zahlreiche Fachplanungen (z.B. Sozialplanung, Schulentwicklungsplanung, bauliche Stadtentwicklung, Finanzplanung, u.v.m.) erarbeitet, die auf diese Entwicklungen reagieren.

 

Künftig sollen diese Fachplanungen stärker auf einen gemeinsamen Orientierungsrahmen ausgerichtet und miteinander besser vernetzt werden. Dieser integrierte Ansatz nutzt Synergien, vermeidet Zielkonflikte und ermöglicht, mit vereinten Kräften an einem Strang zu ziehen. Der Orientierungsrahmen kann in Zukunft auch bei der Beurteilung von kontroversen Vorhaben helfen. Ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept ist also ein strategisches, fachübergreifendes Planungs- und Steuerungsinstrument für eine nachhaltige, zukunftsverträgliche Entwicklung unserer Stadt Braunschweig.

 

Es können dabei nicht alle künftigen Entwicklungsprobleme im Detail vorhergesehen und gelöst werden. Die neue Qualität des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts besteht vielmehr darin, anhand von Schlüsselprojekten zu verdeutlichen, wie alle Zukunftsaspekte in einem Planungs- und Beteiligungsprozess berücksichtigt werden können. Die wichtigsten strategischen Ziele sollen dabei gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, Interessensverbänden, Politik und Verwaltung entwickelt werden. Ergebnis des Prozesses soll also auch eine verbesserte Beteiligungskultur sein (vgl. Anlage 1)


Leitbildentwicklung (Phase 2)

 

Beginnend vor der Sommerpause soll bis Anfang des Jahres 2016 das Leitbild für die Stadt Braunschweig entwickelt werden. In dieser Phase steht der breite Dialog über strategische Ziele im Mittelpunkt. Der Steuerungskreis der Verwaltung hat das von den Büros vorge­schlagene Bearbeitungs- und Dialogkonzept) weiterentwickelt (siehe Anlage 2).

 

Die in der Grundlagenermittlung erarbeiteten Fokusthemen wurden in der Verwaltungsrunde, der Stadtbezirksrätekonferenz und dem Lenkungskreis in einem moderierten Verfahren weiterentwickelt. Die Fokusthemen dienen als Ausgangspunkt für die Leitbildentwicklung bzw. auch für die Gründung von Arbeitsgruppen, die das für die Phase 2 noch zu beauftragende Büro bei der Strukturierung und inhalt­lichen Aufbereitung der Fokusthemen unterstützen und insgesamt als „Themenpaten“ fungie­ren werden.
 


Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und vielen weiteren Akteuren der Stadtgesell­schaft (Unternehmen, Verbänden, Stiftungen, Politik u. v. m.) soll eine gemeinschaftli­che Vorstellung davon erarbeitet werden, wie sich die Stadt bis zum Jahr 2030 entwickeln soll. Darüber hinaus wird das Ziel verfolgt, eine neue Beteiligungskultur innerhalb der Stadt­ge­sellschaft zu etablieren und zukünftig verstärkt auch Bevölkerungs- und Akteursgruppen in stadtentwicklungspolitische Prozesse einzubeziehen, die bei üblichen Beteiligungsformaten unterrepräsentiert sind oder nicht zu Wort kommen. Für diesen Prozess sind sehr unter­schiedliche Beteiligungsformate vorgesehen, die im Einzelnen noch festzulegen bzw. zu­sammen mit dem noch zu beauftragenden Büro zu entwickeln sind (beispielsweise Stadt­teilspaziergänge, Interventionen im Raum, Podiumsdiskussionen, Diskussionsforen).

 

Mit der anspruchsvollen Aufgabe der Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit sowie der Konzeption, Durchführung und Moderation des Beteiligungsprozesses (On- und Offline-For­mate) wird ein erfahrenes Kampagnen- und Kommunikationsbüro beauftragt. Die Auswahl dieses externen Dienstleisters soll in einem nichtförmlichen Wettbewerbsverfahren im Mai und Juni 2015 erfolgen. Der Beteiligungsprozess soll kompakt im Zeitraum von September bis Dezember 2015 stattfinden. Nur so  kann die notwendige mediale Präsenz, das Interesse von Bürgerinnen und  Bürgern und insgesamt eine Anstoßwirkung in der Stadtgesellschaft erreicht wer­den.

 

Als Produkt eines breiten Dialogprozesses der Stadtgesellschaft sollen die strategi­schen Ziele und das Leitbild als Richtschnur bzw. Orientierungsrahmen für die Stadtent­wicklung vom Rat beschlossen werden und damit verbindlichen Charakter für das anschlie­ßend zu erarbeitende Integrierte Struktur- und Handlungskonzept erhalten.

 

Wettbewerb Zukunftsstadt

 

Die Stadt Braunschweig hatte sich beim Wettbewerb „Zukunftsstadt“ des Bundesministeri­ums für Bildung und Forschung (BMBF) mit dem Leitbildprozess beworben. Auch wenn die Stadt Braunschweig keinen Zuschlag erhalten hat, wird zusammen mit den Partnerinnen und Part­nern der Bewerbung, insbesondere der Braunschweiger Zeitung, Radio Okerwelle und dem Haus der Wissenschaft Braunschweig, zu überlegen sein, wie die beabsichtigte Zu­sammenar­beit auch ohne die Fördermittel zumindest teilweise umgesetzt werden kann. Die genannten Institutionen hatten sich im Rahmen der Bewerbung bereit erklärt, die Erarbeitung des Leitbildes medial zu begleiten, die Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit sinnvoll um weitere Angebote zu ergänzen bzw. bei der Visualisierung von Ergebnissen mitzuhelfen.

 

Integriertes Struktur- und Handlungskonzept (Phase 3)

 

In der Leistungsphase 3 erfolgt der Übergang von der Ziel- zur Projektebene. Das Leitbild Braunschweig 2030 aus Leistungsphase 2 wird durch die Erarbeitung von Zielkonzepten und einem räumlichen Strukturkonzept in konkrete Maßnahmen und Projekte überführt. Der räumli­che Strukturplan wird auf Basis von fünf Stadtbereichskonzepten ausgearbeitet und stellt gleichzeitig die Basis für die zukünftige Flächenentwicklung dar. Im Rahmen einer Agenda wer­den die aus dem Prozess abgeleiteten räumlichen und programmatischen Schlüsselprojekte und Maßnahmen zu­sammengestellt. Sie enthält Aussagen zu Zeithorizont, Umsetzungsprioritäten, der Organi­sation des Umset­zungsprozesses sowie zum Konzept für das laufende Monitoring der Um­setzung und dient so­mit als wichtige Orientierungshilfe für die Politik.

 


Bereitstellung eines Budgets

 

In den Haushaltsjahren 2013/2014 wurden 50 T € (mit Nachträgen) und 2015 und 2016 je­weils 100 T € für den ISEK-Prozess eingestellt. Im Rahmen der Grundlagenermittlung ga­ben die be­auftragten Büros folgende Kostenschätzung für die Gesamtkosten des Prozesses ab.

 

 

Für die Phase 2 kalkulieren die Büros folgende Kosten (netto):
 

  • Inhaltliche Leistungsbausteine: 48,0  T €
  • Dialogbausteine:     61,5  T €
  • Koordination und Kommunikation:   14,5   T €

Summe         124,0   T €

 

+ Öffentlichkeitsarbeit

 

 

Für die Phase 3 kalkulieren die Büros folgende Kosten (netto):
 

  • Inhaltliche Leistungsbausteine:150,0 T €
  • Dialogbausteine  76,5 T €
  • Koordination und Kommunikation       18,0 T €
    Summe244,5 T €
     

      + Öffentlichkeitsarbeit

 

Zusätzlich zu den genannten Kosten müssen Kosten im Zusammenhang mit der Öffentlich­keitsarbeit berücksichtigt werden. APS und SSR nennen im Bearbeitungs- und Dialogkon­zept mögliche Leistungsbausteine für die Öffentlichkeitsarbeit.

 

Auf dieser Basis schätzt der Steuerungskreis, dass für die Phasen 2 und 3 des Prozesses min­destens jeweils 60 T € für Öffentlichkeitsarbeit (Raummieten, Catering, Moderation, Be­werbung der Veranstaltungen sowie mediale Begleitung mit beispielsweise Erklärfilm, Web­auftritt mit integriertem Beteiligungsmodul, etc.) eingeplant werden müssen.

 

Bewertung des Budgetvorschlags

 

Bei der Beteiligung der verschiedenen Akteure im Rahmen der Grundlagenermittlung hat sich gezeigt, dass hohe Erwartungen, insbesondere was die Beteiligungsqualität angeht, an den Prozess gestellt werden. Auftrag im Rahmen der Grundlagenermittlung an die Gutachter war, einen Vorschlag für die Gestaltung des Gesamtprozesses zu entwickeln und darauf aufbauend eine Kostenschätzung abzugeben. Kostenschätzungen haben per definitionem einen Genauig­keitsgrad von + / - 30 %.

 

Die  Kostenschätzung für den Gesamtprozess und die Aufteilung auf die Phasen 2 und 3 er­scheint in Anbetracht der hohen Erwartungen an die Inhalte und die Beteiligungsverfahren der Stadtgesellschaft realistisch. Die Kosten für die Phase 3 hängen auch von Ergebnissen der Phase 2 ab und sind deshalb eventuell noch variabel. Ggf. ist es sinnvoll, auf der Grundlage der Ergebnisse der Phase 2 die Kalkulation für die Phase 3 zu überarbeiten.

 

Ein Vergleich mit anderen Städten zeigt, dass bei der Aufgabe „Erarbeitung eines ISEK“ große Spannbreiten bestehen. So hat die Stadt Aachen für den Prozess ca. 400 T € aufge­wendet. Die Stadt Hannover stellt dagegen nur für den kommunikativen Teil des Prozesses (in etwa ver­gleichbar mit dem Leitbild, Phase 2)  1,2 Mio. € bereit. Insgesamt liegt die Stadt Braunschweig mit ihrem Budgetansatz im Mittelfeld vergleichbar großer Städte.

 

 

Damit ergibt sich folgendes Gesamtbild (brutto: netto plus Mehrwertsteuer plus 5 % Neben­kosten):

 

  • Phase 1: Grundlagenermitttlung: ca.   50 T € (Budget 2013/2014)
  • Phase 2: Leitbild:          155 T €  
  • Phase 3: Integriertes Struktur-
    und Handlungskonzept305 T €
     
  • Öffentlichkeitsarbeit insgesamt      120 T €

      Summe630 T €

 

 

  • Kalkuliertes Gesamtbudget:630 T€
  • bereits durch den Rat bewilligt:250 T€
  • bereitzustellender zusätzlicher Bedarf:380 T€

 

I.V.

 

gez.

 

Leuer                                                       

 

 

Anlage

 

Anlage 1: Prozessschema des Steuerungskreises

- Anlage 2: Positionsbestimmung ISEK

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 150415_Projektdesign (992 KB)    
Anlage 2 2 150310_Was ist ein ISEK_beschlossen (76 KB)