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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17630/15  

Betreff: Umbesetzungen im Ältestenrat und in Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
02.06.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17630/15)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

Referat Steuerungsdienst

17630/15

18.05.2015

0100.10

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Rat

02.06.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

Ja

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Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Umbesetzungen im Ältestenrat und in Ausschüssen

 

 

1. Ältestenrat

 

Anstelle von Ratsherrn Manfred Pesditschek wird Ratsherr Christoph Bratmann (bisher Vertreter) in den Ältestenrat entsandt. Als Vertreter wird Ratsherr Frank Flake benannt.

 

2. Bauausschuss

 

Anstelle von Ratsherrn Manfred Pesditschek wird Ratsfrau Nicole Palm in den Bauausschuss entsandt.

 

3. Finanz-und Personalausschuss

 

Ratsherr Christoph Bratmann wird anstelle von Ratsfrau Tanja Pantazis als Vertreter für den Finanz- und Personalausschuss benannt.

 

4. Ausschuss für Kultur und Wissenschaft

 

Anstelle von Herrn Robert Glogowski wird Herr Axel Preuß als Bürgermitglied in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft entsandt.

 


Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat

der Rat der Stadt die Besetzung der Fachausschüsse und des Ältestenrates durch Beschluss festgestellt. Nach § 71 Abs. 9 NKomVG können Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die Umbesetzung stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

 

Nach § 71 Abs. 7 NKomVG kann der Rat neben Ratsfrauen und Ratsherren auch andere Personen zu Mitgliedern seiner Ausschüsse berufen (Bürgermitglieder). Auch die Besetzung der Ausschüsse mit Bürgermitgliedern wird durch Beschluss festgestellt.

 

Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 29.04.2015 und 12.05.2015 folgende Umbesetzungen in den Ausschüssen und im Ältestenrat mitgeteilt:

 

Anstelle von Ratsherrn Manfred Pesditschek wird der bisherige Vertreter Ratsherr Christoph Bratmann als Mitglied in den Ältestenrat entsandt. Als neuer Vertreter im Ältestenrat wird Ratsherr Frank Flake benannt. Ratsfrau Nicole Palm wird anstelle von Ratsherrn Manfred Pesditschek als Mitglied in den Bauausschuss entsandt. Des Weiteren wird Ratsherr Christoph Bratmann anstelle von Ratsfrau Tanja Pantazis als Vertreter für den Finanz-und Personalausschuss benannt. Außerdem wird Herr Axel Preuß anstelle von Herrn Robert Glogowski als Bürgermitglied für den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft vorgeschlagen.

 

Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und im Ältestenrat werden durch diesen Beschluss festgestellt.

 

i. V.

 

 

gez.

 

Ruppert