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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17631/15  

Betreff: Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
02.06.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (17631/15)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Kinder, Jugend und Familie (FB51)

17631/15

19.05.2015

51.0

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

Rat

02.06.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

 

 

 

Ratsfrau Annette Johannes wird als Nachfolgerin von Ratsherrn Christoph Bratmann ständiges Mitglied im Jugendhilfeausschuss.

Weiterhin wird Ratsfrau Annette Schütze die Nachfolgerin von Ratsfrau Annette Johannes als stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss.

 

 


Begründung:

 

Mit Schreiben vom 12. Mai 2015 hat die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Braunschweig mitgeteilt, dass Ratsherr Christoph Bratmann nicht mehr als ständiges Mitglied im Jugendhilfeausschuss zur Verfügung steht. An seiner Stelle soll Ratsfrau Annette Johannes als ständiges Mitglied im Jugendhilfeausschuss eingesetzt werden.

 

Nach § 2 Abs. 1 a) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig gehören dem Jugendhilfeausschuss u. a. 9 Mitglieder des Rates der Stadt oder vom Rat gewählte Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind, an. Hinsichtlich der Zuordnung dieses Ausschuss-Sitzes zu den Fraktionen liegt das „Vorschlagsrecht“ bei der SPD-Fraktion.

 

Ebenfalls mit o. g. Schreiben schlägt die SPD-Fraktion für die Nachfolge von Ratsfrau Johannes als stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss Ratsfrau Annette Schütze, Klever Bleeke 27, 38112 Braunschweig vor.

 

Der Rat wird gebeten, die Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 71 Abs. 9 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes zu beschließen.

 

I. V.

 

gez.

 

Dr. Hanke

Stadträtin