Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 17645/15
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Der Oberbürgermeister | Drucksache | Datum |
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Beratungsfolge
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| Tag | Ö | N | ange-nom-men | abge-lehnt | geän-dert | pas-siert | |
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Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen | Beteiligung | Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats | Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR | ||||||||||||
Fachbereich 40, Fachbereich 41, Fachbereich 66, Fachbereich 67 |
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Überschrift, Beschlussvorschlag
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Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 113 Hondelage
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1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300,00 € 2. Mittel für Ortsbüchereien 800,00 € 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 2.800,00 € 4. Grünanlagenunterhaltung 300,00 € 5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 1.800,00 € 6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 300,00 €
Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
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Begründung:
Zu 1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300,00 €
Grundschule Hondelage
Anschaffung Neuer Globus 995,00 €
(Die Restfinanzierung i. H. v. 695,00 € erfolgt aus dem Schulbudget
der GS Hondelage)
Zu 2.Mittel für Ortsbüchereien
(Mittelverteilung: Sockelbetrag 500€ + anteilig Ausleihzahlen
Hondelage 800,00 €
Zu 3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen2.800,00 €
AckerwegGehweg Südseite, gegenüber Haus-Nr.14,2.800,00 €
abgängiges Pflaster ausbauen, neues Beton-
pflaster einschl. Schottertragschicht herstellen
beitragspflichtig
Ackerweg Gehweg Südseite im Kurvenbereich Einmündung 5.000,00 €
Tiefe Straße, Betonplatten ausbauen, neues
Betonpflaster einschl. Schottertragschicht herstellen,
punktuell neue Borde austauschen
beitragplichtig
Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.
Zu 4.Grünanlagenunterhaltung
Bewässerung der 2014 angepflanzten 10 Kirschlorbeerbäume 300,00 €
an der Grünfläche Busendhaltestelle Berggarten
Zu 5.Hochbauunterhaltung Ortsteilfriedhöfe
Schaffung von Sitzmöglichkeiten im Bereich des 1.800,00 €
Kapellenvorplatzes
Zu 6.Grünanlagenunterhaltung Ortsteilfriedhöfe
Neubepflanzung abgängiger Bepflanzung von Gemeinschaftsanlagen 300,00 €
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2015 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Hondelage hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.
Der Stadtbezirksrat Hondelage hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.
Anlage: Liste Mittelbeschlüsse
I. V.
gez.
Ruppert
Anlage/n:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Tabelle Mittelbeschlüsse 113 (387 KB) |