EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 17645/15  

Betreff: Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 113 Hondelage
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:10 Fachbereich Zentrale Dienste   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage
22.06.2015 
StBezRat 113 Hondelage abgelehnt  (17645/15)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Tabelle Mittelbeschlüsse 113

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

10.3 Abt. Bezirksgeschäftsstellen

17645/15

26.05.2015

 

 

 

 

 

Vorlage

Beratungsfolge

 

Sitzung

 

Beschluss

 

 

Tag

Ö

N

ange-nom-men

abge-lehnt

geän-dert

pas-siert

 

 

 

 

StBezRat 113 Hondelage

22.06.2015

X

 

 

 

 

 

 

Beteiligte Fachbereiche / Referate / Abteilungen

Beteiligung
des Referates 0140

Anhörungsrecht des Stadtbezirksrats

Vorlage erfolgt aufgrund Vorschlag/Anreg.d.StBzR

Fachbereich 40, Fachbereich 41, Fachbereich 66, Fachbereich 67

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

Ja

X

Nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Beschlussvorschlag

 

Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 113 Hondelage

 

 

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 113 Hondelage werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen      300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien      800,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen   2.800,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung      300,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe   1.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe      300,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

 

.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Zu 1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  300,00 €

Grundschule Hondelage

Anschaffung Neuer Globus  995,00

(Die Restfinanzierung i. H. v. 695,00 € erfolgt aus dem Schulbudget

der GS Hondelage)

 

 

Zu 2.Mittel für Ortsbüchereien

(Mittelverteilung: Sockelbetrag 500€ + anteilig Ausleihzahlen

 

Hondelage   800,00

 

Zu 3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen2.800,00 €

 

AckerwegGehweg Südseite, gegenüber Haus-Nr.14,2.800,00 €

abgängiges Pflaster ausbauen, neues Beton-

pflaster einschl. Schottertragschicht herstellen

beitragspflichtig

 

Ackerweg Gehweg Südseite im Kurvenbereich Einmündung 5.000,00 €

Tiefe Straße, Betonplatten ausbauen, neues

Betonpflaster einschl. Schottertragschicht herstellen,

punktuell neue Borde austauschen

beitragplichtig

 

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

 

 

Zu 4.Grünanlagenunterhaltung

 

Bewässerung der 2014 angepflanzten 10 Kirschlorbeerbäume   300,00 €

an der Grünfläche Busendhaltestelle Berggarten

 

 

Zu 5.Hochbauunterhaltung Ortsteilfriedhöfe

Schaffung von Sitzmöglichkeiten im Bereich des 1.800,00 €

Kapellenvorplatzes

 

Zu 6.Grünanlagenunterhaltung Ortsteilfriedhöfe

 

Neubepflanzung abgängiger Bepflanzung von Gemeinschaftsanlagen    300,00 €

 

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2015 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Hondelage hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

 

 

 

 

Der Stadtbezirksrat Hondelage hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.

 

Anlage: Liste Mittelbeschlüsse

 

 

I. V.

 

gez.

 

Ruppert



Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabelle Mittelbeschlüsse 113 (387 KB)