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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 11042/10  

Betreff: Konjunkturpaket II – Kommunale Investitionen
Förderschwerpunkt Breitbandversorgung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss
24.08.2010 
Finanz- und Personalausschuss ungeändert beschlossen  (11042/10)  

Sachverhalt

 

 

Stadt Braunschweig

 

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Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Finanzen

11042/10

09.08.2010

0200.12

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Finanz- und Personalausschuss

24.08.2010

X

 

 

 

 

 

nachrichtlich außerhalb von Sitzungen an VA und Rat

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

 

 

 

Konjunkturpaket II – Kommunale Investitionen

Förderschwerpunkt Breitbandversorgung

 

 

 

 

 

 

Im Rahmen des Konjunkturpakets II beabsichtigt das Land Niedersachsen, die Breitbandversorgung einzelner Gebietskörperschaften mit 20 Mio. € zu fördern. Dazu wurde ein Wettbewerbsverfahren mit einem maximalen Investitionsvolumen von

1 Mio. € pro Projekt gestartet. Die Stadt Braunschweig hat sich an diesem Wett-bewerbsverfahren beteiligt. Um in den Genuss der Fördermittel in Höhe von 875 T€ zu kommen, musste die Stadt Eigenmittel in Höhe von 125 T€ bereitstellen.

 

Inzwischen wurde vom Land mitgeteilt, dass der Antrag der Stadt auch in der abschließenden dritten Runde des Wettbewerbsverfahrens nicht berücksichtigt wurde.

 

Die bislang in den Ratsvorlagen zum Konjunkturpaket II enthaltene Förderung der Breitbandversorgung entfällt somit und das Gesamtinvestitionsvolumen für alle Maßnahmen reduziert sich von 27,33 auf 26,33 Mio. €. Die bereitgestellten Eigenmittel sollen zunächst im KP II-Budget verbleiben, um ggf. eintretende Kostensteigerungen bei anderen Projekten zu kompensieren.

 

i.V.

 

gez.

 

Lehmann