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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 11525/11  

Betreff: Zuschussgewährung bei der Sanierung bzw. dem Neubau von Trainingsbeleuchtungsanlagen auf städtischen Sportplätzen
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
Beratungsfolge:
(WP2006-2011) Sport- und Grünflächenausschuss
03.03.2011 
(WP2006-2011) Sport- und Grünflächenausschuss ungeändert beschlossen  (11525/11)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

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Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtgrün und Sport

11525/11

16.02.2011

67.4

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Sport- und Grünflächenausschuss

03.03.2011

X

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

Zuschussgewährung bei der Sanierung bzw. dem Neubau von Trainingsbeleuchtungs­anlagen auf städtischen Sportplätzen

 

 

Nach den Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig i. V. m. den Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig können Vereinen für den Bau, die Erweiterung und Instandsetzung von vereinseigenen, gepachteten und gemieteten Sportstätten unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse gewährt werden (investive Maßnahmen sowie Maßnahmen des besonderen Erhaltungsaufwandes). Die Höhe des Zuschusses beträgt i. d. R. bis zu 50 % der zuschussfähigen Kosten.

 

Bislang wurden auch Projekte von Sportvereinen im Zusammenhang mit der Sanierung, Ergänzung und dem Neubau von Trainingsbeleuchtungsanlagen (umgangssprachlich: Flutlichtanlagen) durch Zuschüsse gefördert, soweit die in den maßgeblichen Richtlinien genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehören insbesondere die Sicherung der Gesamtfinanzierung, die Zugehörigkeit zu einer förderfähigen Priorität sowie die Bedarfsanerkennung durch die Stadt. Voraussetzung ist darüber hinaus, dass entsprechende Haushaltsmittel vorhanden sind.

 

Die Verwaltung beabsichtigt, von dieser Praxis abzurücken und im Regelfall keine Zu­schüsse mehr für den Bau von Trainingsbeleuchtungsanlagen auf gemieteten und gepachteten Sportstätten vorzuschlagen. Die Erfahrung zeigt, dass die für die Planung und Umsetzung derartiger Maßnahmen notwendige Sach- und Fachkunde bei den ehrenamtlich tätigen Vereinsverantwortlichen überwiegend nicht oder nicht in ausreichendem Maß vorhanden ist, so dass die Vereine ihre Bauherren- und Auftraggeberfunktion nicht hinreichend wahrnehmen können. Unter haftungsrechtlichen Gesichtspunkten aber auch im Hinblick auf die Zielstellung, auf städtischem Grund und Bo­den moderne und nach den anerkannten Regeln bzw. dem allgemeinen Stand der Technik entsprechende Anlagen zu erstellen und für die Nutzer der Sportstätten sichere und ein­wandfreie Trainingsbeleuchtungen vorzuhalten, sollen entsprechende Vorhaben zukünftig ausschließlich von der Stadt geplant und realisiert werden. Eine finanzielle oder sonstige Beteiligung der Vereine mit dem Ziel, die Realisierung zu forcieren, ist grundsätzlich denkbar.

 

I. V.

 

gez.

 

Stegemann