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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 5338/02  

Betreff: Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens;
Schulreform in Niedersachsen
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
17.09.2002    Verwaltungsausschuss      
Schulausschuss
13.09.2002 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (5338/02)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Scananlage 1
Scananlage 2
Scananlage 3
Scananlage 4

2

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Schule und Sport

5338/02

4. Sept. 02

Abt. Kommunale Schulaufgaben

 

 

40.1-10-00.8.4

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Schulausschuss

Verwaltungsausschuss

13. Sept. 02

17. Sept. 02

X

 

X

 

 

Überschrift, Sachverhalt

 

 

 

Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens;

Schulreform in Niedersachsen

 

 

Die Verwaltung hat in der Vergangenheit wiederholt dem Schulausschuss und dem Verwaltungsausschuss über die Debatte der Schulreform in Niedersachsen berichtet. Den Schulausschussmitgliedern sind letztmalig zur Sitzung am 24. Mai 2002 Informationen zur Schulreform in Niedersachsen in Form einer vom Niedersächsischen Kultusministerium herausgegebenen Broschüre „mehr besser gerech-ter – Die Schulreform in Niedersachsen“ zugegangen.

 

Der niedersächsische Landtag hat am 14. Juni 2002 das Gesetz zur Weiterentwicklung des Schul-wesens und damit die niedersächsische Schulreform beschlossen. Abweichend von der den Schul-ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellten Broschüre sieht das Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens vor, dass die Förderstufe an Gymnasien nicht mehr verpflichtend vorgesehen ist, sondern wie an selbstständigen Hauptschulen und Realschulen geführt werden kann. Außerdem können zum 1. August 2002 bestehende Volle Halbtagsschulen bis zum 31. Juli 2006 fortgeführt werden. Vergleiche hierzu die Mitteilung 5212/02 zur heutigen Sitzung des Schulausschusses.

 

Das Gesetz ist weitestgehend bereits am 1. September 2002 in Kraft getreten. Lediglich einige Vor-schriften, bei denen nicht auszuschließen ist, dass sie Auswirkungen auf den Landeshaushalt 2002/

2003 haben werden, treten wie ursprünglich geplant erst am 1. August 2003 in Kraft (z. B. die Einfüh-rung von Sprachfördermaßnahmen).

 

Für bestehende Orientierungsstufen gelten Übergangsfristen. Die Orientierungsstufen können bis zum 31. Juli 2008 fortgeführt werden. In ihre 5. Schuljahrgänge dürfen letztmalig zum 1. August 2006 Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden.

 

Weitere Informationen können dem Aufsatz von Dr. Dieter Galas, Ministerialdirigent und Abteilungsleiter im Niedersächsischen Kultusministerium, über das Gesetz (abgedruckt u. a. in NST – N 6/2002) entnommen werden, der als Anlage beigefügt ist.


Auf der Grundlage des novellierten Niedersächsischen Schulgesetzes wird die Verwaltung eine Gesamtkonzeption für die künftige Schullandschaft in Braunschweig entwickeln und zu gegebener Zeit vorstellen. Der Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 10. Oktober 2000, Planungen für die Umsetzung der zukünftigen Schulstruktur in Braunschweig zu entwickeln, wird damit umgesetzt werden können.

 

gez.

 

Dr. Hoffmann

 

Anlage

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Scananlage 1 (3978 KB)    
Anlage 2 2 Scananlage 2 (4445 KB)    
Anlage 3 3 Scananlage 3 (4183 KB)    
Anlage 4 4 Scananlage 4 (4209 KB)