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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 7253/04  

Betreff: Personalkostenbudgetierung an Schulen
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
21.01.2005 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (7253/04)  

Sachverhalt

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

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Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Schule und Sport

Abt. Kommunale Schulaufgaben

7253/04

21. Dez. 04

40.1-14-61

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Schulausschuß

21. Jan. 05

X

 

Überschrift, Sachverhalt

 

Personalkostenbudgetierung an Schulen

 

 

Im Juni 2000 hat die Verwaltung den Schulausschuß über die Ausschreibung des Niedersächsischen Kultusministeriums (MK) zur modellhaften Erprobung der Personalkostenbudgetierung an Schulen erstmalig informiert. Im Februar 2001 wurde dann über die Genehmigung des MK zur Teilnahme der Berufsbildenden Schulen (BBS) I am Modellversuch ab dem Februar 2001 – befristet bis 31. Januar 2005 – berichtet.

 

Der Modellversuch dient insbesondere der Erprobung von Möglichkeiten der eigenverantwortlichen Steuerung von Schulen unter der Zielsetzung der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und Leistungs-fähigkeit in der Verwaltung der Schulen. Dabei sind in erster Linie Verbesserungen in der Organisation unterrichtlicher und außerunterrichtlicher Maßnahmen durch die Schule selbst, aber auch Effizienzsteigerungen in der staatlichen und kommunalen Schulverwaltung beabsichtigt. Durch die Budgetierung und die damit verbundene Übertragung dienstrechtlicher Befugnisse sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, in alleiniger Verantwortung Lehrkräfte zur Vertretung bei kurzfristig auftretenden Unterrichtsausfällen und für sonstigen stundenweisen Einsatz im Unterricht einzustellen, sowie Lehrkräfte in begrenztem Umfang von nicht unterrichtlichen Tätigkeiten zu entlasten.

 

Neben den BBS I genehmigte das MK auch den BBS IV die Teilnahme am Modellversuch ab dem

1. Februar 2003, ebenfalls befristet bis 31. Januar 2005.

 

Zu Beginn des Jahres 2004 haben die BBS VII, die BBS II, die Integrierten Gesamtschulen Querum und Franzsches Feld die Teilnahme am Modellversuch Personalkostenbudgetierung beantragt. Die Anträge der BBS VII und BBS II sind mit Erlaß vom 13. Dezember 2004 ab 1. Februar 2005 bis 31. Juli 2008 genehmigt worden. Gleichzeitig wurde auch für die BBS I und die BBS IV die Teilnahme am Modellversuch bis 31. Juli 2008 verlängert.

 

I. V.

 

gez.

 

Laczny

Stadtrat