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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 8126/06  

Betreff: Haushalt 2006;
Veränderungen gegenüber der Beschlussfassung in der Sitzung des Schulausschusses am 4. November 2005
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:40 Fachbereich Schule   
Beratungsfolge:
Schulausschuss
03.02.2006 
Schulausschuss ungeändert beschlossen  (8126/06)  

Sachverhalt

1

 

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

I/3

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Schule und Sport

Abt. Verwaltung

8126/06

27. Jan. 06

40.0

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Schulausschuss

3. Febr. 06

X

 

 

Überschrift, Sachverhalt

 

 

Haushalt 2006;

Veränderungen gegenüber der Beschlussfassung in der Sitzung des Schulausschusses am 4. November 2005

 

 

 

In der Sitzung am 4. November 2005 hat sich der Schulausschuss mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2005 (Drucksache Nr. 10119/05) befasst. Die Abstimmungsergebnisse können der Anlage 2 der Niederschrift vom 10. November 2005 zu dieser Sitzung entnommen werden. Durch den Beschluss des Rates am 20. Dezember 2005 haben sich gegenüber der Beschlusslage des Schulausschusses die in der Anlage zu dieser Mitteilung aufgeführten Änderungen ergeben, die ich hiermit zur Kenntnis gebe:

 

 

I. V.

 

 

gez.

 

Laczny

Stadtrat

 

Anlage

 


1

 

 

 

Anlage

 

 

Haushaltsstelle/

Vorhaben

Bezeichnung

Antrag-

steller

beantragte Veränderung

zum Entwurf 2006

von                   auf

Erläuterung

 

 

 

 

 

 

Verwaltungshaushalt

Einzelplan 2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

div. Unterabschnitte,

Untergruppe 162000

Gastschulbeiträge

Verw.

4.380.000 €

4.640.000 €

Aufgrund des voraussichtlich für das Jahr 2005 zu erwartenden Rechnungsergebnisses hat der Rat der Stadt auf Antrag der Verwaltung die Einnahmen bei den Gastschulbeiträgen um 260.000 € angehoben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vermögenshaushalt

Einzelplan 2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21010-0255

GS Lamme/Errichtung einer Einfeldsporthalle

CDU

0 €

100.000 €

Der Antrag der SPD-Ratsfraktion wurde im Schulausschuss angenommen, im Sportausschuss jedoch abgelehnt. Der Sportausschuss hat den Antrag der CDU-Ratsfraktion angenommen. Der Rat der Stadt hat sich der Empfehlung des Sportausschusses angeschlossen und für den Bau einer Einfeldsporthalle einen Betrag von 100.000 € für Planungskosten in den Haushalt 2006 eingestellt. Weitere Finanzierungsraten in Höhe von jeweils 700.000 € wurden in das Investitionsprogramm für die Jahre 2007 und 2008 aufgenommen.

 

 

 

 

 

 

GS Lamme/Errichtung einer Zweifeldsporthalle

SPD

0 €

1.500.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21010-0256

GS Rheinring/Errichtung einer Zweifeldsporthalle

SPD

0 €

1.500.000 €

Der Schulausschuss hat den Antrag der SPD-Ratsfraktion angenommen; der Sportausschuss hat das Vorhaben hingegen abgelehnt. Der Antrag des Stadtbezirksrats 311, für dieses Vorhaben zum Haushalt 2006 Planungskosten zu veranschlagen, ist im Schulausschuss ohne Beschlussempfehlung geblieben; im Sportausschuss wurde der Antrag abgelehnt. Der Rat der Stadt ist dem Votum des Sportausschusses gefolgt, sodass für dieses Vorhaben weder im Haushalt 2006 noch im Investitionsprogramm Finanzmittel veranschlagt sind.

 

 

 

 

 

 

 

GS Rheinring/Errichtung einer Zweifeldsporthalle

SB 311

0 €

100.000 €


 

Haushaltsstelle/

Vorhaben

Bezeichnung

Antrag-

steller

beantragte Veränderung

zum Entwurf 2006

von                   auf

Erläuterung

 

 

 

 

 

 

23000-0103

Schulsporthalle Beethovenstraße/Behindertengerechter Ausbau

Verw.

210.000 €

0 €

Der Antrag der Verwaltung, die Maßnahme zunächst zurückzustellen, erfolgte nach der Behandlung des Haushaltsentwurfs 2006 im Schulausschuss und Sportausschuss.

Der behindertengerechte Ausbau der Schulsporthalle Beethovenstraße des Gymnasiums Ricarda-Huch-Schule kann aus Sicht der Verwaltung zurückgestellt werden, weil die Halle zurzeit weder von Schülerinnen und Schülern noch von Sportlerinnen und Sportlern genutzt wird, die auf einen entsprechenden Ausbau angewiesen wären.

Die Mittel sollen als Deckungsmittel für die Maßnahme „Lessinggymnasium Wenden/Erweiterung des NTW-Bereichs“ eingesetzt werden.

Der Rat der Stadt ist dem Verwaltungsvorschlag gefolgt, so dass für den behindertengerechten Ausbau der Schulsporthalle Beethovenstraße derzeit keine Haushaltsmittel vorgesehen sind. Die Verwaltung beabsichtigt, die Maßnahme zum Haushalt 2007 erneut aufzugreifen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

23000-0131

Lessinggymnasium Wenden/Erweiterung des NTW-Bereichs

Verw.

VE 2007

0 €

0 €

210.000 €

390.000 €

Der Antrag der Verwaltung, die Maßnahme im Haushaltsjahr 2006 durchzuführen, erfolgte nach der Behandlung des Haushaltsentwurfs 2006 im Schulausschuss und Sportausschuss, da das Investitionssteuerungsverfahren erst Ende Oktober 2005 abgeschlossen werden konnte und die Finanzierbarkeit im Haushalt 2006 zum Sitzungstermin noch nicht abschließend geprüft war.

Geplant sind im Wesentlichen eine Neugliederung des NTW-Bereichs, die Schaffung von 1 - 2 allgemeinen Unterrichtsräumen sowie eine Vergrößerung des Verwaltungstraktes und des Lehrerzimmers. Die Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf 600.000 €. Damit zur Fortsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2006 entsprechende Aufträge erteilt werden können, hat die Verwaltung neben der Bereitstellung kassenwirksamer Mittel die Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Jahres 2007 in Höhe von 390.000 € beantragt.

Die Dringlichkeit der Maßnahme ergibt sich aus der derzeitigen räumlichen Gesamtsituation.

Der Rat der Stadt ist dem Verwaltungsvorschlag gefolgt, so dass für die Maßnahme im Haushaltsjahr 2006 kassenwirksame Mittel in Höhe von 210.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung über 390.000 € zu Lasten des Jahres 2007 veranschlagt ist.

 


 

Haushaltsstelle/

Vorhaben

Bezeichnung

Antrag-

steller

beantragte Veränderung

zum Entwurf 2006

von                   auf

Erläuterung

 

 

 

 

 

 

23000-0130

Gymnasium H.-v.-F./ Einrichtung Ganztagsbetrieb

CDU

0 €

100.000 €

Von der CDU-Ratsfraktion wurde beantragt, für die Einrichtung des Ganztagsbetriebs im Gymnasium Hoffmann-von-Fallersleben Ausgabemittel in Höhe von 300.000 € zu veranschlagen. Gleichzeitig sah der Antrag eine Einnahme des Fördervereins der Schule in Höhe von 100.000 € vor. Der Antragsteller hatte von der für das Jahr 2006 vorzusehenden Finanzierungsrat (400.000 €) die Einnahmen des Fördervereins gegen gerechnet. Auf Vorschlag der Verwaltung wurde daher vom Rat der Stadt zum Haushalt 2006 neben der Einnahme von 100.000 € eine erste Finanzierungsrate von 400.000 € (Bruttoprinzip) veranschlagt.

Der in gleicher Angelegenheit vorliegende Antrag der FDP-Ratsfraktion sah neben einer Finanzierungsrate für das Jahr 2006 auch entsprechende Finanzierungsraten für die Jahre 2007 und 2008 vor, die bereits im Haushaltsjahr 2006 mit entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen abgesichert werden sollten. Auch diesem Vorschlag ist der Rat der Stadt gefolgt, so dass im Ergebnis für diese Maßnahme im Haushaltsjahr 2006 eine erste Finanzierungsrate in Höhe 400.000 € sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2007 und 2008 in Höhe von jeweils 400.000 € veranschlagt sind.

 

 

CDU

0 €

300.000 €

 

 

 

 

 

 

 

FDP

0 €

300.000 €

 

 

VE 2007

0 €

400.000 €

 

 

VE 2008

0 €

400.000 €