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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 14361/15  

Betreff: Gleissanierung Gifhorner Straße zwischen Schmalbachstraße und Nordhoffstraße
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
22.04.2015 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (14361/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
05.05.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (14361/15)  
Verwaltungsausschuss
28.04.2015    Verwaltungsausschuss      

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Tiefbau und Verkehr

14361/15

21.04.2015

66.2

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Planungs- und Umweltausschuss

Verwaltungsausschuss

22.04.2015

28.04.2015

X

 

X

Rat

05.05.2015

X

 

 

Mitglieder des Stadtbezirksrates 322 Veltenhof – Rühme außerhalb von Sitzungen

 

 

Überschrift, Sachverhalt

Gleissanierung Gifhorner Straße zwischen Schmalbachstraße und Nordhoffstraße

 

 

Der Rat hat in seiner Sitzung am 8. Mai 2012 den folgenden Beschluss gefasst:

„Bei Neubauten oder grundlegenden Sanierungen von Stadtbahnstrecken mit eigenem

Gleiskörper entscheidet der Rat in jedem Einzelfall darüber, ob die Strecke als Rasengleis, eingepflastert oder als Schottergleis ausgeführt wird. Vor der Entscheidung sind die Kosten und die Zuschussfähigkeit zu ermitteln.“

 

Um diesem Ratsbeschluss nachzukommen, informiert die Verkehrs GmbH die Verwaltung der Stadt Braunschweig über die geplanten Maßnahmen mit der Bitte, den entsprechenden Ratsbeschluss einzuholen. Vor Erstellung der Beschlussvorlage erfolgt eine verwaltungsinterne Abstimmung über die Maßnahme, deren Ergebnis dann zum Beschlussvorschlag der Verwaltung in der Ratsvorlage führt.

 

Im Zuge verwaltungsinterner Prüfungen wurde festgestellt, dass für die nach Auskunft der Verkehrs GmbH kurzfristig notwendig gewordene Gleissanierungsmaßnahme zwischen der Schmalbachstraße und der Nordhoffstraße keine solche Anfrage erfolgt ist. Vorgesehen ist bei dieser Maßnahme die Erneuerung der Gleisanlage unter Beibehaltung der vorhandenen Betontragplatte.

 

Die Umsetzung der Maßnahme ist für Sommer 2015 im Zusammenhang mit den Gleisbau-maßnahmen am Hagenmarkt, der Gifhorner Straße zwischen Stadion und An der Hafenbahn und der Nordhoffstraße geplant, um die Dauer der Beeinträchtigungen auf der Linie 1 mög-lichst gering zu halten.

 

Zu dieser Maßnahme nimmt die Verkehrs GmbH wie folgt Stellung:

 

„Bei dieser Maßnahme handelt es sich im Gegensatz zu geplanten Regelbau- oder Sanie-rungsmaßnahmen um eine Gleissanierung im Zuge einer Notmaßnahme. Bei einer Gleisbe-gehung Ende letzten Jahres wurde offenkundig, dass die Gleisanlage in dem Bereich unvor-hergesehen massiv geschädigt ist und ein dauerhafter Stadtbahnbetrieb an der Stelle ohne eine sofortige Sanierung nicht mehr möglich ist. Es wurde umgehend eine Geschwindig-keitsbegrenzung auf 5 km/h festgelegt. Noch im Dezember 2014 wurden über den beste-henden Rahmenvertrag einige besonders geschädigte Gleisabschnitte sehr kostenintensiv erneuert, so dass die Geschwindigkeitsreduzierung beendet werden konnte und die Fahr-plantreue für die Kunden wieder gegeben war.

Zur Sicherstellung des gesamten Streckenastes musste anschließend sofort weiter geplant und die in der Folge benötigten Gleismaterialien bestellt werden, um die außerplanmäßige Baumaßnahme des 700 Meter langen Doppelgleisabschnittes in 2015 überhaupt umsetzbar zu gestalten und damit den fahrplankonformen Betrieb der Stadtbahnlinie 1 erneut dauerhaft zu sichern. Die Planungen erfolgten in gewohnter Einbeziehung des Fachbereiches 67.2 der Stadt BS.

 

Die Gleisanlage verläuft zudem auf einer intakten Betontragplatte, welche bei einer Änderung der Oberbauform z.B. zu einem Rasengleis sehr kostenträchtig abgebrochen und durch neuen Unterbau hätte ersetzt werden müssen. In dem Bereich verläuft auf fast ganzer Länge im Bestand eine Hecke. Diese wird, wo durch Baumaßnahmen beeinträchtigt, wieder hergestellt und verbleibt damit. Im Ergebnis wird der Bestand auf der gesamten Hamburger Straße/Gifhorner Straße gestalterisch einheitlich bleiben und die identische Anmutung wie auch nach der Gremienbefassung zur Donaustrasse realisiert. Auch der örtlich angrenzende Bereich an der Gleisanlage zwischen Schützenplatz und Gesundheitsamt wurde in 2014 nach Gremienbeschluss eingeschottert und mit Heckenpflanzung bestandsnah identisch realisiert.“

 

Es ist unstrittig, dass der Beschluss des Rates vom 8. Mai 2012 zu beachten ist.

 

Aufgrund der aus der Dringlichkeit der Maßnahme resultierenden kurzen Projektvorberei-tungszeit ist eine vorbereitende verwaltungsinterne Abstimmung auf Basis von Varianten mit einer entsprechenden Kostenzusammenstellung und ein Beschluss des Rates über die Oberbauform ohne eine zeitliche Verschiebung dieses Projektes jedoch nicht möglich.

 

Deshalb schlägt die Verwaltung vor, die vorliegende Mitteilung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer