EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 12973/13  

Betreff: Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt – Westliches Ringgebiet“,
„Stadtumbau-Weststadt, Ilmweg“
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
10.04.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (12973/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

12973/13

05.04.2013

61.13-S

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Planungs- und Umweltausschuss

10.04.2013

X

 

 

 

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt – Westliches Ringgebiet“,

„Stadtumbau-Weststadt, Ilmweg“

 

 

Am 4. März 2013 hat das Sozialministerium auf Anregung der Verwaltung die Städtebaufördergebiete besichtigt. Die Erfolge der Sanierung konnten anhand der durchgeführten Maßnahmen dargestellt werden. Durch die Vorstellung und Erläuterung der noch nicht finanzierten wichtigen Maßnahmen konnte der weiterhin bestehende hohe Bedarf an Fördermitteln, insbesondere im Sanierungsgebiet „Soziale Stadt – Westliches Ringgebiet“, vermittelt werden.

Es gelang der Stadt, für das Programmjahr 2013 im Fördergebiet „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet“ Zuschüsse in der Höhe von 300.000 € von Bund und Land einzuwerben (Quelle: Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 3. April 2013). Damit stehen insgesamt unter Berücksichtigung der Eigenmittel der Stadt für weitere Maßnahmen und Projekte in den kommenden Jahre zusätzlich 450.000 € zur Verfügung.

Eine aktualisierte Maßnahmenplanung soll im Juni in den Sanierungsbeirat und die zuständigen Ratsgremien eingebracht werden.

Für das Stadtumbauprojekt Weststadt, Teilbereich Ilmweg stehen mit der angekündigten Mittelzuweisung unter Berücksichtigung der Eigenmittel der Stadt insgesamt 657.000 € für weitere private und öffentliche Maßnahmen zur Verfügung.

I. V.

gez.

Leuer