EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 13303/13  

Betreff: PPP-Projektvertrag/Asbestsanierung im Objekt Sporthalle Alte Waage
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:65 Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
05.11.2013 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (13303/13)  

Sachverhalt

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Hochbau und Gebäudemanagement (FB65)

13303/13

28.10.2013

65.4

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

0200, 0300 Rechtsreferat

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Bauausschuss

05.11.2013

X

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

PPP-Projektvertrag/Asbestsanierung im Objekt Sporthalle Alte Waage

 

 

Grundsätzliche vertragliche Regelungen

 

Am 27. Oktober 2011 wurde der PPP-Projektvertrag zwischen der Stadt Braunschweig und der Hochtief PPP Schulpartner GmbH Braunschweig (Hochtief) zum Bau und Sanierung von 9 Schulen, 3 Kindertagesstätten, 2 Sporthallen sowie der Errichtung eines Ergänzungsneubaus geschlossen.

 

Der Leistungsumfang der von Hochtief zu erbringenden Bauleistungen ist umfänglich in § 22 des Projektvertrages geregelt. Hiernach ist Hochtief insbesondere der Zustand der Bestandsobjekte nebst der zugehörigen Grundstücke und Außenanlagen bekannt. Im Zusammenhang mit den Objektbegehungen und Nachbegehungen ist zu berücksichtigen, dass zerstörerische Untersuchungen und Bauteilöffnungen nicht gestattet waren.

 

Vor diesem Hintergrund hat der Auftragnehmer erklärt in der Lage zu sein, auf der Grundlage der Bestandsdaten sowie auf der Grundlage der vereinbarten Gegenleistung sämtlich nach diesem Projektvertrag geschuldeten Leistungen vollständig und funktionsgerecht sowie ordnungsgemäß, betriebsfertig und termingerecht zu erbringen.

 

Risiken, die der Auftragnehmer auf der Grundlage der Bestandsdaten vor Vertragsabschluss ebenso wie ein sach- und fachkundiger Dritter nicht hätte erkennen können, trägt die Stadt. Alle anderen übrigen Risiken in diesem Zusammenhang trägt Hochtief.

 

Im Rahmen der vertragsgemäßen Sanierungsarbeiten waren unter anderem auch die stirnseitigen Prallwände in der Sporthalle Alte Waage zu erneuern. Erst bei der Demontage der vorhandenen Prallwände wurde festgestellt, dass die dahinter liegende Holzkonstruktion die der Aufnahme des Prallschutzes dient, bei der Errichtung der Sporthalle Ende der 70er Jahre offensichtlich aus brandschutztechnischen Gründen mit  Asbestplatten belegt worden ist. Zur Festlegung des Umgangs mit diesen Schadstoffen wurde ein Schadstoffgutachter eingesetzt. Die Behandlung/Beseitigung der Schadstoffe erfolgte gemäß den gutachterlichen Empfehlungen, die Kosten beliefen sich auf 49.080 €.

 

 

 

 

 

 

Die fach- und sachgerechte Behandlung bzw. Beseitigung dieser Schadstoffe musste unmittelbar und zwingend im Rahmen der Sanierungsarbeiten erfolgen, um die zeitgerechte Wiederinbetriebnahme der Sporthalle Alte Waage zu gewährleisten. Die Kosten sind nach den vertraglichen Regelungen von der Stadt zu tragen, da dieser Asbestfund ohne Öffnung der Prallwände nicht zu entdecken war.

 

Die Kosten konnten aus vorhandenen Haushaltsmitteln im Projekt 4S.210056 – kleinere Sanierungen in Schulen - bereitgestellt werden.

 

I. V.

 

Gez.

 

Leuer