EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 13523/14  

Betreff: Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltsplan 2014 – Erhöhung der städtischen Zuwendungen – Antrag 77 der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Haushaltslesung
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:50 Fachbereich Soziales und Gesundheit   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
06.03.2014 
Ausschuss für Soziales und Gesundheit ungeändert beschlossen  (13523/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage-Mitteilung-Nr. 13523_14

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Soziales und Gesundheit (FB50)

13523/14

10.02.2014

50.0

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

Fachbereich 20

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

06.03.2014

X

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltsplan 2014 – Erhöhung der städtischen Zuwendungen – Antrag 77 der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Haushaltslesung

 

 

Aufgrund des Ratsbeschlusses zum Haushaltsplan 2014 sollen die Zuschüsse der institutionell geförderten Einrichtungen im Sozial- und Jugendbereich, deren Kostensteigerungen nicht durch anderweitige Vereinbarungen angepasst werden, für das Haushaltsjahr 2014 gemäß den allgemeinen Kostenentwicklungen im Personal- und Sachkostenbereich entsprechend den Vorgabewerten für Einrichtungen örtlicher Träger der Sozialhilfe in Niedersachsen erhöht werden.

 

Da die Vorgabewerte für Einrichtungen örtlicher Träger der Sozialhilfe in Niedersachsen für 2014 inzwischen fest stehen, wurden diese Werte für die Zuschusserhöhungen zugrunde gelegt.

 

Die Vereine und Institutionen werden in Kürze über die jeweiligen Erhöhungen informiert. Hierbei wird der ausdrückliche Hinweis erfolgen, dass die Zuschusserhöhung nur Bestand haben kann, wenn der jeweilige Verwendungsnachweis dies rechtfertigt, d.h. dass die endgültige Höhe der Zuwendung erst nach abgeschlossener umfassender Prüfung des Verwendungsnachweises festgelegt werden kann.

 

Die Zuwendungen des Fachbereiches Soziales und Gesundheit mit Kennzeichnung der unter den vorgenannten Beschluss fallenden Zuwendungserhöhungen sind in der Anlage dargestellt.

 

i.V.

 

gez.

 

Markurth

 

Anlage

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage-Mitteilung-Nr. 13523_14 (95 KB)