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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 13746/14  

Betreff: Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung
Federführend:61 Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
02.07.2014 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (13746/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
ISEK Abbildung (2)

1

 

Stadt Braunschweig

 

TOP

 

 

 

Der Oberbürgermeister

Drucksache

Datum

FB Stadtplanung und Umweltschutz

13746/14

11.06.2014

 

 

 

 

Beteiligte FB /Referate /Abteilungen

Mitteilung

 

0120, 0500

Beratungsfolge

Sitzung

 

Tag

Ö

N

Planungs- und Umweltausschuss

02.07.2014

X

 

 

 

 

Überschrift, Sachverhalt

Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

 

 

Grundlagen

 

 

Ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) stellt die strategischen Leitlinien und Ziele der städtischen Entwicklung für die nähere Zukunft umfassend dar. Bislang wurde in der Stadt Braunschweig kein solches Konzept erarbeitet. Die Inhalte eines ISEK gehen weit über die Inhalte eines Flächennutzungsplanes (F-Plans) hinaus, denn es enthält neben räumlichen auch Aussagen zur sozialen, ökonomischen, ökologischen, demografischen und kulturellen Stadtentwicklung sowie zur Einbindung der Stadtentwicklung in der Region. Ein ISEK sollte in enger Kooperation von Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit aufgestellt werden. Nur so kann die notwendige breite Akzeptanz für dieses Planwerk erreicht werden und infolgedessen die erfolgreiche Umsetzung der aufgestellten Ziele, Projekte und Maßnahmen. Die Erarbeitung eines ISEK und die darauf folgende Aktualisierung des Flächennutzungsplanes sind aus fachlicher Sicht notwendig, um die Stadtentwicklung Braunschweigs zukunftsorientiert zu gestalten. Zudem ist ein ISEK häufig Voraussetzung dafür, dass Fördergelder eingeworben werden können.

 

Beauftragung der Grundlagenermittlung

 

Die Stadtverwaltung hat nach einem längeren Auswahlverfahren die sogenannte Grundlagenermittlung an eine Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus zwei Planungsbüros, vergeben. Das eine Büro – Schulten, Stadt- und Raumentwicklung (SSR)  –  hat sich bundesweit mit vergleichbaren Aufgaben ein sehr gutes Renommee erworben. Das Büro hat u.a. für das zuständige Bundesministerium einen Leitfaden für die Erstellung von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten entwickelt.

 

Das andere Büro – Ackers, Partner, Städtebau (APS) – ist seit Jahrzehnten in Braunschweig ansässig. Herr Prof. Ackers hat in der Vergangenheit mit vielen Planwerken seines Büros an der Stadtentwicklung Braunschweig maßgeblichen Anteil. SSR und APS haben sich auf eine Rollenverteilung im Bearbeitungsprozess zur Grundlagenermittlung verständigt. SSR beleuchtet funktionale Aspekte in Form von Fachplanungen. Hierbei werden Planungsstand, Wissenslücken, Synergiepotentiale und Zielkonflikte ermittelt. APS wird den konkreten Ort beleuchten und räumlich-gestalterische Voruntersuchungen zur Ermittlung von Herausforderungen und Potentialen einbringen. Ein wesentlicher Mehrwert steht in der Verknüpfung beider Betrachtungsebenen sowie von konkreten Vor-Ort-Kenntnissen mit dem „Blick von Außen“. Im Rahmen der Grundlagenermittlung sollen folgende Aufgaben bewältigt werden:

 

  • Vorschläge für eine inhaltliche Gliederung bzw. Gesamtkonzeption für das ISEK
  • Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes (Formate der Partizipation, Moderation und Steuerung)
  • Sichtung und Bewertung der vorhandenen Planwerke und Konzepte
  • Vorschläge für ergänzende sektorale Planwerke/Bausteine, die parallel zum ISEK zu erarbeiten sind
  • Abschätzung der erforderlichen finanziellen Mittel sowohl für diese Planwerke/Bausteine als auch für das ISEK insgesamt

 

Es ist wichtig, Vorschläge für eine inhaltliche Gliederung für das ISEK zu entwickeln, weil es kein fest umrissenes Leistungsbild für diese Planart gibt. Vielmehr hat es sich als sinnvoll erwiesen, dass jede Stadtgesellschaft – Verwaltung, Politik, Öffentlichkeit und Akteure – in einem gemeinsamen Prozess definieren, welche Themenfelder für die Stadtentwicklung ihrer Stadt eine besondere Rolle spielen. Daher ist ein auf die spezifischen Verhältnisse der Stadt zugeschnittenes Konzept zur Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit von hoher Bedeutung. Neben reinen Informationsveranstaltungen soll es verschiedene sektoral orientierte Arbeitsgruppen bzw. „Runde Tische“ im Laufe des ISEK-Prozesses geben, die sich mit einzelnen Fragestellungen, wie „Wohnen in der Stadt Braunschweig“ oder „Integration in der Stadt Braunschweig“ auseinandersetzen werden. Im Laufe des ISEK-Prozesses sind eine Vielzahl weiterer Formen der Beteiligung in der Diskussion, von der Befragung über Internetforen und Diskussionsveranstaltungen bis hin zu örtlichen Foren.

 

Die Arbeitsgemeinschaft wird in dieser ersten Phase des ISEK-Prozesses im Rahmen der Grundlagenermittlung auch die vorhandenen und in Arbeit befindlichen Planwerke und Konzepte sichten und einer Bewertung in Hinblick auf ihre Relevanz für die Erarbeitung des ISEK unterziehen. Zu nennen sind hier beispielsweise das Stadtbahnausbaukonzept, der Sportentwicklungsplan, Leitbilder und Handlungskonzepte aus den Bereichen der Altenhilfe und der Integration, das Kommunale Handlungskonzept Kinderarmut, das integrierte Klimaschutzkonzept und viele weitere mehr. Die Arbeitsgemeinschaft wird nach Auswertung dieser vielfältigen Planungsansätze ermitteln, welche ergänzenden sektoralen Planwerke bzw. Bausteine parallel zum ISEK zu erarbeiten sind und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel sowohl für diese Planwerke als auch für das ISEK insgesamt abschätzen.

 

 

Weiteres Vorgehen

 

Die Grundlagenermittlung soll bis Ende des Jahres 2014 abgeschlossen werden. Die Verwaltung wird im Anschluss daran einen Vorschlag zur politischen Entscheidung stellen, wie der ISEK-Prozess insgesamt strukturiert werden soll und welche Ressourcen für die Erarbeitung erforderlich sind.

 

Folgende Anlage ist Bestandteil dieser Mitteilung:

 

Anlage 1:Übersicht: Schema Ablauf Grundlagenermittlung

 

I. V.

 

gez.

 

Leuer


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ISEK Abbildung (2) (37 KB)