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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3741/15  

Betreff: Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan
„Holzmoor-Nord“
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
21.01.2015 
Planungs- und Umweltausschuss abgelehnt  (3741/15)  
Verwaltungsausschuss
17.02.2015    Verwaltungsausschuss geändert beschlossen  (3741/15)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.02.2015 
Rat zurückgestellt  (3741/15)  
24.03.2015 
Rat zurückgezogen  (3741/15)  
Rat der Stadt Braunschweig

Sachverhalt

1

 

Antrag

Datum

Nummer

Öffentlich

08.01.2015

3741/15

Absender

 

DIE LINKE.

Rathaus

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Markurth

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

24.02.2015

 

Verwaltungsausschuss

Planungs- und Umweltausschuss

17.02.2015

21.01.2015

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Einstellung: Änderung des Flächennutzungsplan und B-Plan

„Holzmoor-Nord“

 

 

 

 

 

 

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die 122. Änderung des Flächennutzungsplans „Holzmoor-Nord“ und der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Holzmoor-Nord“, GL 51 werden eingestellt.

 

Begründung:

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 25.03.2014 wurde mit knapper Mehrheit die Aufstellung des Flächennutzungsplanes und der B-Plan „Holzmoor-Nord“ beschlossen. Von einer der beiden zustimmenden Fraktionen wurde dabei erklärt, dass die Zustimmung nur unter der Voraussetzung erfolgen würde, dass eine ausreichende Einigung mit den Bewohnern erfolgt.

Zu diesem Thema teilte die Verwaltung der Anwohnerin Juliane Färber mit Schreiben vom 16.12.2014 (liegt den Fraktionen vor) u.a. mit: „Nach fachlicher Einschätzung fügen sich die bestehenden und zu Wohnzwecken genutzten Einzelobjekte nicht in eine diesem Ziel entsprechende Gesamtkonzeption [stadtnahes Wohngebiet mit attraktiven Wohnungen] ein. Ein langfristiger Fortbestand einzelner Bestandsgebäude ist daher aus stadtplanerischer Sicht nicht mit der Realisierung des geplanten Wohnquartiers „Holzmoor-Nord“ in der angestrebten hohen städtebaulichen Qualität in Einklang zu bringen.“

Nach dieser Aussage kann es keine Mehrheit im Rat für die Weiterführung dieses Vorhabens geben.

 

 

 

 

 

 

Udo Sommerfeld

Fraktionsvorsitzender