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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 2943/13  

Betreff: Leerungsrhythmus für die Wertstofftonne
VA TOP 16
Rat TOP 6
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss
17.09.2013    Verwaltungsausschuss abgelehnt  (2943/13)  
Rat der Stadt Braunschweig
24.09.2013 
Rat zurückgezogen  (2943/13)  

Sachverhalt

 

Änderungsantrag

Datum

Nummer

Öffentlich

16.09.2013

2943/13

Absender

 

CDU - Fraktion

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

24.09.2013

 

Verwaltungsausschuss

17.09.2013

 

 

Betreff

 

Leerungsrhythmus für die Wertstofftonne

VA TOP 16

Rat TOP 6

 

 

 

 

 

 

Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen:

 

„1. Die Verkürzung des Leerungsrhythmus auf zweiwöchentlich/wöchentlich für 2-Rad-/4-Rad-Behälter wird nicht beauftragt.

 

2.Die Verwaltung wird aufgefordert nach der Einführung der Wertstofftonne eine Erfolgskontrolle durchzuführen, inwieweit die Größe, das Leerungsintervall usw. ausreichend sind, um eine reibungslose Abfuhr der Wertstoffe zu gewährleisten. Eingehende Beschwerden sind fortlaufend auszuwerten.

Der Bauausschuss ist regelmäßig zu unterrichten, inwieweit die Wertstofftonne zur Zufriedenheit der Bürger, der Wohnungswirtschaft u.a. funktioniert oder ob gegebenenfalls mit dem Dualen System Deutschland Nachverhandlungen durchzuführen sind.“

 

 

Begründung:

erfolgt mündlich

 

 

 

 

Klaus Wendroth

Fraktionsvorsitzender