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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3018/13  

Betreff: Interfraktioneller Antrag: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2011 für die Bebauungspläne TH 22 und WE 22
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
12.11.2013 
Rat verwiesen  (3018/13)  
Planungs- und Umweltausschuss
04.12.2013 
Planungs- und Umweltausschuss zurückgestellt  (3018/13)  
19.12.2013 
Planungs- und Umweltausschuss zurückgezogen  (3018/13)  
Planungs- und Umweltausschuss

Sachverhalt

   

Änderungsantrag

Datum

Nummer

Öffentlich

11.11.2013

3018/13

Absender

 

DIE LINKE.

Rathaus

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

12.11.2013

 

 

 

 

 

Betreff

 

Interfraktioneller Antrag: Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 13.12.2011 für die Bebauungspläne TH 22 und WE 22

 

 

 

 

 

 

 

Der Antrag Nr. 2917/13 vom 29.08.2013 soll gemäß folgendem Wortlaut verändert werden:

 

Für den Planbereich des TH 22 (hier sind die alten Planverfahren WE 60 und TH 21 aufgegangen) wird folgendes beschlossen:

 

1. Der Aufstellungsbeschluss des Rates vom 13.12.2011 der zum Ziel hat, dass die Zulässigkeit von Nutzungen für Anlagen zur Behandlung von Abfällen neu geregelt wird, wird nicht verändert.

 

2. Gleichzeitig wird für den Planbereich des TH 22 die Aufstellung eines weiteren Planverfahrens beschlossen. Dieses Planverfahren verfolgt die Zielsetzung die landwirtschaftlichen Flächen in diesem Bereich zu erhalten.

 

 

 

Begründung:

Erfolgt mündlich

 

 

 

 

 

 

 

Udo Sommerfeld

Fraktionsvorsitzender