Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 3298/14
|
|
1
Datum | Nummer | |
Absender |
| |
Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
| |
Adressat |
| |
Oberbürgermeister Dr. Hoffmann Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
| |
Gremium | Sitzungstermin |
|
| ||
Finanz- und Personalausschuss Wirtschaftsausschuss | 13.05.2014 25.04.2014 |
|
| ||
Betreff / Beschlussvorschlag |
| |
Prüfauftrag Internetinfrastruktur
|
| |
|
| |
In der Ratssitzung vom 04.02.2014 war die Breitbandversorgung Braunschweigs ein Thema.
Neben dem Ausbau von Straßen, Schienenverkehr und Radwegen ist der Ausbau
leistungsfähiger Breitbandverbindungen im gesamten Stadtgebiet elementarer Bestandteil
zukunftsorientierter Infrastrukturpolitik. Während in Finnland ab 2015 ein Grundrecht auf einen 100Mbit/s Internetanschluss besteht und auch Estland bis 2015 fast alle Haushalte mit 100Mbit/s angeschlossen haben will, droht Deutschland, beim Breitbandausbau abgehängt zu werden.
Daher beantragen wir:
Die Verwaltung möge prüfen,
- welche Möglichkeiten es gibt, Internetdienstleistungen, insbesondere Breitbandanschlüsse, durch eine städtische Gesellschaft anbieten zu lassen oder zu diesem Zweck eine neue Gesellschaft zu gründen (zum Vergleich: WOB, wobcom). Die Prüfung soll insbesondere zu erwartende Investitionskosten, zu erwartende Gewinne oder Verluste und Vorteile durch die Möglichkeiten, Internetinfrastruktur in neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten garantieren zu können, abschätzen.
Jens-W. Schicke-Uffmann
Fraktionsvorsitzender