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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3366/14  

Betreff: Mittelbereitstellung für Bordsteinabsenkungen (Herr Schmidt, Die Linke)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
28.05.2014 
StBezRat 212 Heidberg-Melverode ungeändert beschlossen  (3366/14)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 10570/14 - Mittelbereitstellung für Bordsteinabsenkungen (Herr Schmidt, Die Linke)

1

 

 

Antrag

Datum

Nummer

Öffentlich

15.05.2014

3366/14

Absender

 

Herr Schmidt, Die Linke Stadtbezirksrat 212

 

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

StBezRat 212 Heidberg-Melverode

28.05.2014

 

 

 

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Mittelbereitstellung für Bordsteinabsenkungen (Herr Schmidt, Die Linke)

 

 

 

 

 

 

 

Gegenstand

Die Verwaltung wird gebeten, zur Umsetzung des einstimmigen Bezirksratssbeschlusses

vom 17.10.2012, Bordsteinabsenkungen im Melverode, Mittel in den städtischen Haushalt

für 2015 ,von ca.8000 Euro einzustellen.

Hierbei handelt es sich um a.)Görlitzstraße links/ Einmündung Coselweg und b.) GörlitzStraße

links/ Einmündung Beuthenstraße.

 

Begründung:

Die Verwaltung machte uns die Zusage, sämtliche Punkte in Melverode aus dem damaligen

Antrag im Jahr 2013 umzusetzen .Das waren sogar die Punkte a-g.

Nach einer Anfrage( Nr.2627 /13) vom Dezember 2013, wann denn mit der Umsetzung zu

rechnen ist, zog die Verwaltung jene Zusage wieder zurück, und empfahl die punkte a und b

aus bezirklichen Mitteln zu bestreiten. Jene wären damit allerdings ( für Massnahmen unbeweglichenVermögens ) völlig erschöpft bzw. sie würden nicht einmal ausreichen.

Da auch der Bezirksrat die Punkte a und b für besonders wichtig hält, diese Bitte !

( Jene 8000 Euro veranschlagte die Verwaltung, für beide Absenkungen selbst )

 

gez.

Schmidt


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 10570/14 - Mittelbereitstellung für Bordsteinabsenkungen (Herr Schmidt, Die Linke) (62 KB)