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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3394/14  

Betreff: Autofreier Sonntag 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
02.07.2014 
Planungs- und Umweltausschuss (offen)  (3394/14)  
Rat der Stadt Braunschweig
15.07.2014 
Rat ungeändert beschlossen  (3394/14)  
Verwaltungsausschuss
08.07.2014    Verwaltungsausschuss zurückgezogen  (3394/14)  

Sachverhalt

1

 

Antrag

Datum

Nummer

Öffentlich

05.06.2014

3394/14

Absender

 

Fraktion Piratenpartei

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

15.07.2014

 

Verwaltungsausschuss

Planungs- und Umweltausschuss

08.07.2014

02.07.2014

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Autofreier Sonntag 2015

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Rat möge beschließen:

 

 

  • Braunschweig organisiert im Sommer 2015 einen autofreien Sonntag

nach dem Vorbild des autofreien Sonntags in Hannover.

 

  • Wenn möglich, soll der autofreie Sonntag zeitgleich mit dem Fahrradtag stattfinden.

 

 

Begründung:

 

Die Verwaltung hat in der Ratssitzung am 27.5.2014 auf eine

Bürgeranfrage hin sinngemäß erklärt, dass für einen autofreien Sonntag

die notwendigen Rechtsgrundlagen fehlen. Der letzte autofreie Sonntag in

Hannover fand am 1. Juni 2014 statt. Er beinhaltet laut Webseite der

Stadt Hannover auch "großräumige Sperrungen für den motorisierten Verkehr"

 

http://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Umwelt/Klimaschutz-Energie/Autofreier-Sonntag/Sperrungen,-Umleitungen-und-mehr

 

 

 

 

 

 

Ein autofreier Sonntag kann als Maßnahme der Öffentlichkeitsarbeit dazu

beitragen, den motorisierten Individualverkehr in der Stadt zu

reduzieren und verschiedene Umweltproblematiken auch außerhalb des

konkreten autofreien Tages zu entspannen. Der Fahrradtag passt

thematisch zum autofreien Sonntag und könnte gleichzeitig auch eine

(der) Veranstaltungen sein, für die eine Sperrung notwendig (und damit

rechtmäßig) wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

Jens-W. Schicke-Uffmann

Fraktionsvorsitzender