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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 1661/12  

Betreff: Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau?
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
20.03.2012 
Rat ungeändert beschlossen  (1661/12)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 8432/12 - Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau?

1

 

Anfrage

Datum

Nummer

Öffentlich

07. Mrz. 2012

1661/12

Absender

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Rathaus 

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Rathaus

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

20.03.2012

 

 

 

 

 

Betreff

 

Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau?

 

 

 

 

 

Im Bereich der Verkehrsplanung hat der Rat der Stadt Braunschweig am 12.05.1992 – also vor

nunmehr fast 20 Jahren – mit der Prioritätenliste für den Stadtbahnausbau einen wegweisenden

Grundsatzbeschluss gefasst. Viele der in dieser Prioritätenliste verankerten Ausbaumaßnahmen sind mittlerweile realisiert worden, wie die Verwaltung am 07.12.2005 auf Anfrage der SPD detailliert mitgeteilt hat (siehe Drucksache 8021/05). Im Oktober 2006 wurde die vorerst letzte neue Stadtbahnstrecke nach Stöckheim in Betrieb genommen. Seither ist in diesem Bereich – abgesehen von der bisher ergebnislosen Diskussion um die Verlängerung der Stadtbahn-strecke nach Volkmarode – wenig passiert.

 

In der genannten Mitteilung der Verwaltung vom 07.12.2005 heißt es dazu: „In den kommenden Jahren werden die verfügbaren finanziellen städtischen Mittel und planerischen Kapazitäten bei der Stadt Braunschweig und der Verkehrs-AG voraussichtlich zu einem erheblichen Teil auch durch die geplante Umsetzung des RegioStadtBahn-Konzepts in Anspruch genommen.“ Das RegioStadtBahn-Konzept ist bekanntlich mittlerweile gescheitert und durch das Regionalbahnkonzept 2014+ ersetzt worden.

 

Vor diesem Hintergrund und angesichts der aktuellen Mobilitätsuntersuchung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB) fragen wir die Verwaltung:

 

  1. Welche Maßnahmen aus der Prioritätenliste für den Stadtbahnausbau vom Mai 1992 sind bislang noch nicht umgesetzt worden und wie werden diese Maßnahmen gegenwärtig von der Verwaltung bewertet?

 

  1. Welche dieser noch ausstehenden Stadtbahnausbau-Maßnahmen sollen in der laufenden oder in der nächsten Ratsperiode umgesetzt werden?
  2. Wann ist mit der Realisierung der westlichen Innenstadtumfahrung (Stadtbahntrasse zwischen Langer Straße und Friedrich-Wilhelm-Platz entlang Gördelinger Straße, Altstadtmarkt, Brabandtstraße, Bankplatz) zu rechnen?

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

 

 

 

 

Holger Herlitschke

Fraktionsvorsitzender


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 8432/12 - Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau? (114 KB)