Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 2093/13
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Datum | Nummer | |
Absender |
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Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
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Adressat |
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Oberbürgermeister Dr. Hoffmann Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
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Gremium | Sitzungstermin |
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Betreff / Beschlussvorschlag |
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Einrichtung eines Gestaltungsbeirats – Aktueller Sachstand
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Im April 2012 hat der Planungs- und Umweltausschuss mehrheitlich die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Braunschweig beschlossen. Ein Gestaltungsbeirat ist ein wichtiges Instrument zur Steuerung der städtebaulichen Gesamtentwicklung. Insofern kommt der fachlichen Beurteilung von Bauvorhaben und Stadtentwicklungsprozessen seitens des Gestaltungsbeirats eine wichtige Bedeutung zu, gerade auch in der Entscheidungsfindung in den Fraktionen und den politischen Gremien. Gerade vor dem Hintergrund der politisch gewünschten und verwaltungsseitig angedachten integrierten Stadtentwicklungsplanung ist ein Gestaltungsbeirat ein wichtiges Instrument, um Diskussionsprozesse über Entwicklungsmöglichkeiten in einzelnen Bereichen der Stadt voranzutreiben.
Leider hat bis heute keine Konstituierung dieses für die zukünftige städtebauliche Entwicklung Braunschweigs durchaus bedeutsamen Gremiums stattgefunden.
Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung:
- Wie genau wird der zukünftige Gestaltungsbeirat personell zusammengesetzt sein und wann wird seine Konstituierung stattfinden?
- Welche konkreten Aufgaben soll der Gestaltungsbeirat zukünftig im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung Braunschweigs wahrnehmen?
- Welchen Status wird der Gestaltungsbeirat haben und wie werden die Ergebnisse seiner Sitzungen in den politischen Entscheidungsprozess kommuniziert?
gez. Nicole Palm
Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses
Anlage/n:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Stellungnahme 8903/13 - Einrichtung eines Gestaltungsbeirats – Aktueller Sachstand (73 KB) |