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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 2093/13  

Betreff: Einrichtung eines Gestaltungsbeirats – Aktueller Sachstand
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
10.04.2013 
Planungs- und Umweltausschuss ungeändert beschlossen  (2093/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 8903/13 - Einrichtung eines Gestaltungsbeirats – Aktueller Sachstand

1

 

Anfrage

Datum

Nummer

Öffentlich

21.03.2013

2093/13

Absender

 

SPD - Fraktion

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Planungs- und Umweltausschuss

10.04.2013

 

 

 

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Einrichtung eines Gestaltungsbeirats – Aktueller Sachstand

 

 

 

 

 

 

 

Im April 2012 hat der Planungs- und Umweltausschuss mehrheitlich die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Braunschweig beschlossen. Ein Gestaltungsbeirat ist ein wichtiges Instrument zur Steuerung der städtebaulichen Gesamtentwicklung. Insofern kommt der fachlichen Beurteilung von Bauvorhaben und Stadtentwicklungsprozessen seitens des Gestaltungsbeirats eine wichtige Bedeutung zu, gerade auch in der Entscheidungsfindung in den Fraktionen und den politischen Gremien. Gerade vor dem Hintergrund der politisch gewünschten und verwaltungsseitig angedachten integrierten Stadtentwicklungsplanung ist ein Gestaltungsbeirat ein wichtiges Instrument, um Diskussionsprozesse über Entwicklungsmöglichkeiten in einzelnen Bereichen der Stadt voranzutreiben.

 

Leider hat bis heute keine Konstituierung dieses für die zukünftige städtebauliche Entwicklung Braunschweigs durchaus bedeutsamen Gremiums stattgefunden.

 

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung:

 

  1. Wie genau wird der zukünftige Gestaltungsbeirat personell zusammengesetzt sein und wann wird seine Konstituierung stattfinden?

 

  1. Welche konkreten Aufgaben soll der Gestaltungsbeirat zukünftig im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung Braunschweigs wahrnehmen?

 

  1. Welchen Status wird der Gestaltungsbeirat haben und wie werden die Ergebnisse seiner Sitzungen in den politischen Entscheidungsprozess kommuniziert?

 

 

gez. Nicole Palm

Mitglied des Planungs- und Umweltausschusses

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 8903/13 - Einrichtung eines Gestaltungsbeirats – Aktueller Sachstand (73 KB)