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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 2477/13  

Betreff: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Planungs- und Umweltausschuss
11.09.2013 
Planungs- und Umweltausschuss verwiesen  (2477/13)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 9612/13 - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Braunschweig

1

 

 

Anfrage

Datum

Nummer

Öffentlich

29.08.2013

2477/13

Absender

 

Fraktion BIBS

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Dr. Hoffmann

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Planungs- und Umweltausschuss

11.09.2013

 

 

 

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Braunschweig

 

 

 

 

 

 

 

„Besonders im Zuge von größeren Baumaßnahmen werden Lebensräume für Tiere und Pflanzen, die Bodenfunktionen und das charakteristische Landschaftsbild beeinträchtigt. Das Bundesnaturschutzgesetz und das Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz nennen mit der Eingriffsregelung Kriterien für die Zulässigkeit solcher Eingriffe in Natur und Landschaft und für die erforderlichen Folgemaßnahmen. Ziel ist es, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts und das Landschaftsbild zu sichern.

 

Die zentrale Forderung der Eingriffsregelung lautet, Vorhaben so zu planen und durchzuführen, dass Beeinträchtigungen vermieden bzw. minimiert werden. Im Rahmen der den „Eingriff" verursachenden Verfahren (z. B. Bauleitplanung, Planfeststellungsverfahren, Einzelbaugenehmigungsverfahren im „Außenbereich") sind die Eingriffsfolgen zu ermitteln und zu kompensieren.

 

Sind Beeinträchtigungen nicht zu vermeiden, sollten sie vorrangig durch Maßnahmen in räumlicher Nähe ausgeglichen werden. Ist ein Ausgleich nicht möglich, sind Ersatzmaßnahmen durchzuführen, die auch in größerer Entfernung liegen können oder, wenn dies ebenfalls nicht möglich ist, ein Ersatzgeld zu zahlen.“

Vor diesen auf den Internetseiten der Stadt Braunschweig geschilderten Eingriffsregelungen und vorgeschriebenen Ersatz-, Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen stellen sich folgende Fragen:

 

1.Wo liegen vorhandene und potentielle Ersatz- und Ausgleichsflächen und seit wann wurden die vorhandenen Flächen ausgewiesen? (Bitte um maßstabsgerechte Darstellung in einer Karte; auch im Kontext zu schon vorhandenen Schutzflächen)

2.Welche Entwicklungsmaßnahmen sind/waren auf den jeweiligen Flächen vorgesehen und wie ist der Stand der Umsetzung? (In diesem Zusammenhang auch: Wurde der Erfolg der Entwicklungsmaßnahmen auf Flora und Fauna im Hinblick auf die ursprünglichen Zielstellungen überprüft, also ein Monitoring durchgeführt  und wenn ja wie?)

3.In welchem Umfang wurden statt der Ausweisung von Ausgleichsflächen Ersatzzahlungen angenommen?

 

Gez.

Dr. Dr. Wolfgang Büchs

BIBS-Ratsherr


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 9612/13 - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Braunschweig (84 KB)