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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3393/15  

Betreff: Abfallwirtschaft in Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
24.02.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (3393/15)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 10881/15 - Abfallwirtschaft in Braunschweig

1

 

Anfrage

Datum

Nummer

Öffentlich

10.02.2015

3393/15

Absender

 

Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Markurth

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

24.02.2015

 

 

 

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Abfallwirtschaft in Braunschweig

 

 

 

 

 

 

 

Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (§ 6) stehen Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung in folgender Rangfolge:

1. Vermeidung,

2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,

3. Recycling,

4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,

5. Beseitigung.

Dem entsprechend sind in Braunschweig im Laufe der letzten Jahre immer weitergehende Maßnahmen insbesondere zur Erhöhung der Recyclingquote und damit auch zur Senkung der zu beseitigenden Restabfallmengen ergriffen worden. Eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg ist das „Entsorgungsverhalten“ der Bevölkerung, das zum einen durch Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit, zum anderen durch die Erleichterung der Abfalltrennung zu beeinflussen ist. Sehr erfolgreich ist dies zuletzt durch die Einführung der Wertstofftonne in Braunschweig belegt worden. Auch der Schritt zu Sammelstationen für Elektrokleingeräte scheint erfolgreich zu sein. Dennoch verbleiben im Restmüll in Braunschweig noch erhebliche Anteile, die durchaus einem Recycling zugeführt werden können, bisher aber nicht mehr separiert werden, sondern in der Verbrennungsanlage in Staßfurt landen.

Zurzeit wird das Abfallwirtschaftskonzept für Braunschweig überarbeitet und soll im Frühjahr dieses Jahres beschlossen werden. Sicher wird es weitere Maßnahmen entsprechend dem Kreislaufwirtschaftsgesetz enthalten, wobei abzuwägen sein wird, welche Auswirkungen weitere Sortieraufwendungen auf die Abfallgebühren haben würden. Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Wie hoch sind die Mengen an Restabfall je EinwohnerIn in den Städten Braunschweig, Hannover, Freiburg und anderen mit Braunschweig vergleichbaren Großstädten, die nicht mehr stofflich verwertet werden?
  2. Welche Maßnahmen wären nötig, damit Braunschweig im Städtevergleich in dieser Kategorie einen Rang unter den besten drei Städten Deutschlands belegt?
  3. Wie hoch sind in diesen Städten die Abfallgebühren im Vergleich zu Braunschweig?

 

 

gez. Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender

 

 

f.d.R.:

 

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 10881/15 - Abfallwirtschaft in Braunschweig (83 KB)