Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 3468/15
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Datum | Nummer | |
Absender |
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Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
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Adressat |
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Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
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Gremium | Sitzungstermin |
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Betreff / Beschlussvorschlag |
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Freiwillige Leistungen der Stadt Braunschweig
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Im Rahmen der Haushaltslesung hat der Stadtkämmerer, Herr Geiger, Ausführungen zu der Ausgabensituation der Stadt Braunschweig gemacht, in denen er u.a. besonders auf die so genannten freiwilligen Leistungen eingegangen ist. Konkret sagte er:
„In Braunschweig betragen solche Leistungen rund 10 % des Haushalts. Eine Zahl, die künftig noch näher zu erforschen und zu differenzieren sein wird. Sie liegt in Braunschweig mehr als drei Mal so hoch wie denjenigen niedersächsischen Kommunen zugestanden wird, die Entschuldungshilfen bekommen haben.“ „Hier leistet sich Braunschweig also kein Minimum, sondern einen sehr großen Bestand an rechtlich freiwilligen Zusatzausgaben.“
Da der städtische Haushalt im Kernbereich ca. 720 Mio. € umfasst, lägen die benannten freiwilligen Leistungen in einer Größenordnung von 72 Mio. €. Da auch wir eine Erforschung und Differenzierung dieser Aufwendungen für sehr wünschenswert und dringend halten, bitten wir um eine Auflistung dieser Leistungen als Information für den Finanz- und Personalausschuss am 23.4.15. Wir bitten darum, für jede einzelne Position darzustellen, in wieweit es für die Zahlungen vertragliche Grundlagen oder gesetzliche Verpflichtungen gibt.
gez. Gerald Heere
Anlage/n:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Stellungnahme 10984/15 - Freiwillige Leistungen der Stadt Braunschweig (71 KB) | |||
2 | Freiw Leist_Anlage Stlg 2015-04-10 (133 KB) |