Rat und Stadtbezirksräte
Vorlage - 3563/15
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1
Datum | Nummer | |
Absender |
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Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
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Adressat |
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Platz der Deutschen Einheit 1 38100 Braunschweig |
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Gremium | Sitzungstermin |
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Betreff / Beschlussvorschlag |
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Bücherschränke in Stadtbezirken
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2 Stadtbezirksräte (310,331) haben beschlossen, aus bzw. mit den Mitteln des Bürgerhaushaltes öffentliche Bücherschränke für die Allgemeinheit anzuschaffen. In den Protokollen war auch zu lesen, dass die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Vorhaben (DS 14084/14) nicht zustimmend zur Kenntnis genommen wurde (Protokoll StBezR 331 v. 05.02.2015, SPD) bzw. "die vorliegenden Informationen der Verwaltung als nicht ausreichend gewertet werden" (Protokoll StBezR. 310 vom 20.01.2015)
Auch bat der Bezirksrat 310 in seiner Sitzung am 20.01.2015 die Verwaltung "in einen Erfahrungsaustausch mit Hannover einzutreten und darüber hinaus das zur Verfügung stehende Zahlenwerk über die offensichtlich im Bereich Nordstadt aufgestellten Bücherschränke für eine Übertragung in das Westliche Ringgebiet heranzuziehen. Interessant wären Zahlen über die einmaligen und die laufenden Kosten sowie die Nutzerstrukturen und auch über eventuelle Patenschaftsmodelle bezüglich der Betreuung und Pflege."
Wir fragen daher an:
- Ist die Stadt Braunschweig in einen Erfahrungsaustausch mit der Stadt Hannover zum Thema öffentliche Bücherschränke getreten und wenn ja, wann?
- Falls ja: Gibt es konkrete Antworten, auch zu den Kosten?
- Mit welchem Modell hat die Stadt Hannover die in DS 14084/14 gestellten Anforderungen (der baurechtlichen Prüfung, Planungsrecht, Bauordnungsrecht, grundsätzliche Genehmigungsbedürftigkeit etc.) erfüllt?
Claudia Jonda
Stellv. Fraktionsvorsitzende
Anlage/n:
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Stellungnahme 11138/15 - Bücherschränke in Stadtbezirken (78 KB) |