Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3563/15  

Betreff: Bücherschränke in Stadtbezirken
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Bauausschuss
16.06.2015 
Bauausschuss ungeändert beschlossen  (3563/15)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 11138/15 - Bücherschränke in Stadtbezirken

1

 

Anfrage

Datum

Nummer

Öffentlich

11.05.2015

3563/15

Absender

 

Fraktion Piratenpartei

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Markurth

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Bauausschuss

16.06.2015

 

 

 

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Bücherschränke in Stadtbezirken

 

 

 

 

 

 

 

2 Stadtbezirksräte (310,331) haben beschlossen, aus bzw. mit den Mitteln des Bürgerhaushaltes öffentliche Bücherschränke für die Allgemeinheit anzuschaffen. In den Protokollen war auch zu lesen, dass die Stellungnahme der Verwaltung zu diesem Vorhaben (DS 14084/14) nicht zustimmend zur Kenntnis genommen wurde (Protokoll StBezR 331 v. 05.02.2015, SPD) bzw. "die vorliegenden Informationen der Verwaltung als nicht ausreichend gewertet werden" (Protokoll StBezR. 310 vom 20.01.2015)

Auch bat der Bezirksrat 310 in seiner Sitzung am 20.01.2015 die Verwaltung "in einen Erfahrungsaustausch mit Hannover einzutreten und darüber hinaus das zur Verfügung stehende Zahlenwerk über die offensichtlich im Bereich Nordstadt aufgestellten Bücherschränke für eine Übertragung in das Westliche Ringgebiet heranzuziehen. Interessant wären Zahlen über die einmaligen und die laufenden Kosten sowie die Nutzerstrukturen und auch über eventuelle Patenschaftsmodelle bezüglich der Betreuung und Pflege."

 

Wir fragen daher an:

 

  • Ist die Stadt Braunschweig in einen Erfahrungsaustausch mit der Stadt Hannover zum Thema öffentliche Bücherschränke getreten und wenn ja, wann?

 

  • Falls ja: Gibt es konkrete Antworten, auch zu den Kosten?

 

  • Mit welchem Modell hat die Stadt Hannover die in DS 14084/14 gestellten Anforderungen (der baurechtlichen Prüfung, Planungsrecht, Bauordnungsrecht, grundsätzliche Genehmigungsbedürftigkeit etc.) erfüllt?

 

 

 

Claudia Jonda

Stellv. Fraktionsvorsitzende


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 11138/15 - Bücherschränke in Stadtbezirken (78 KB)    

Erläuterungen und Hinweise