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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 3571/15  

Betreff: Bürgerbeteiligungsportal für Braunschweig
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage (öffentlich)
Federführend:0100 Referat Steuerungsdienst   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Braunschweig
02.06.2015 
Rat ungeändert beschlossen  (3571/15)  

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Stellungnahme 11102/15 - Bürgerbeteiligungsportal für Braunschweig

1

 

Anfrage

Datum

Nummer

Öffentlich

19.05.2015

3571/15

Absender

 

CDU - Fraktion

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Adressat

 

Oberbürgermeister Markurth

Platz der Deutschen Einheit 1

38100 Braunschweig

 

Gremium

Sitzungstermin

 

Rat

02.06.2015

 

 

 

 

 

Betreff / Beschlussvorschlag

 

Bürgerbeteiligungsportal für Braunschweig

 

 

 

 

 

 

 

Mitgestalten, mitmachen, mitreden und mitwirken, das sind die Schlagwörter, die man mit dem Begriff Bürgerbeteiligung verbindet. An zahlreichen Stellen der kommunalen Verwaltung wird bei uns in Braunschweig Bürgerbeteiligung bereits umgesetzt, wie beispielsweise beim Bürgerhaushalt oder der frühzeitigen Beteiligung bei größeren Bauvorhaben.

Kommunen wie Frankfurt haben die unterschiedlichen Beteiligungsformen in einem sogenannten Beteiligungsportal im Internet gebündelt. Darüber hinaus sind dort auch Funktionen wie ein Mangelmelder vorhanden, bei dem jeder Bürger Probleme, die ihm aufgefallen sind, sofort über das Portal melden kann. Über eine Stadtkarte ist transparent erkennbar, welche Mängel gemeldet wurden und wie die Verwaltung diese abarbeitet.

 

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

  1. Wäre die Installation eines Bürgerbeteiligungsportals nach Frankfurter Vorbild unter Einbezug der bereits vorhandenen Beteiligungsfunktionen auch für Braunschweig praktikabel?
  2. In welchem Zeitraum wäre ein solches Portal umsetzbar?
  3. Mit welchen Kosten ist dabei zu rechnen, insbesondere für die sehr gute Funktion des Mangelmelders?

 

 

 

 

Klaus Wendroth

Fraktionsvorsitzender


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme 11102/15 - Bürgerbeteiligungsportal für Braunschweig (66 KB)