Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.09.2015(öffentlicher Teil)	SI/2015/019	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Vorzeitiger Abschluss des aktuellen Breitbandausbaus der Telekom im Ortsnetz 0531	15-00963	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Erneuerung der Bundesautobahn 391, 3. Projektabschnitt Mitteilung über die anstehende Baumaßnahme	15-00966	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Neubau der Okerbrücke Ringgleis Feuerwehrstraße über die Oker	15-01035	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Mündliche Mitteilungen
Ö 4	Einziehung und Teileinziehung einer Gemeindestraße	15-00265	ungeändert beschlossen
Ö 5	Kostenfeststellung Projekt "Neubau Hennebergbrücke"	15-00981	ungeändert beschlossen
Ö 6	Auslegung der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Braunschweig	15-00982	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)	15-00508	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Bauliche Ertüchtigung der Bushaltestelle "Boeselagerstraße" stadteinwärts	15-00972	zurückgezogen
Ö 8.2	Beleuchtung für die Bushaltestelle "Steinriedendamm" stadteinwärts	15-00974	zurückgestellt
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Umgestaltung Sonnenstraße	15-00892	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Mündliche Anfragen