Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet

Datum:: Mi., 01.07.2015

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Seniorenbegegnungsstätte Am Stadtpark
Ort:: Jasperallee 42, 38102 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn Olaf Hartmann gemäß §§ 43 und 60 NKomVG		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.05.2015		geändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Bezirksbürgermeister		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Verwaltung		zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.1	Umsetzung der Ziele und Maßnahmen der Altenhilfeplanung	15-00146	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2.2	Sitzung des Gestaltungsbeirats am 29.05.2015(Verantwortlich: Leuer)	15-00181	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verbrauchermarkt Karlstraße 78 und 80		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Sicherheit im Stadtbezirk - Bericht des Präventionsteams der Polizeiinspektion Braunschweig		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Baumauswahl Hartgerstraße		ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Querungshilfe in der abknickenden Vorfahrt über die Georg-Westermann-Allee am PSV-Stadion in Richtung Bahnübergang Lünischteich	15-00204	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Querungshilfe in der abknickenden Vorfahrt über die Georg-Westermann-Allee am PSV-Stadion in Richtung Bahnübergang Lünischteich	15-00204-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	OGS Heinrichstraße, Schulhofsanierung	15-00223	zurückgestellt
Ö 8.3	Querungshilfe über die Ebertallee zwischen den Gartenvereinen "Am Nußberg" und "Am Triangel", Höhe Boreksche Villa, unmittelbar östlich der Brücke über die Bahnlinie	15-00206	zurückgestellt
Ö 8.4	Bänke und Wege am Nußberg	15-00221	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1	Bänke und Wege am Nußberg	15-00221-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Widmung von Verkehrsflächen(Verantwortlich: Leuer)	15-00066	ungeändert beschlossen
Ö 10	Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)(Verantwortlich: Ruppert)	15-00031	geändert beschlossen
Ö 10.1	Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)(Verantwortlich: Ruppert)	15-00031-01	ungeändert beschlossen
Ö 11	Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 120 - Östliches Ringgebiet	15-00185	zurückgestellt
Ö 12	Wappen für den Stadtbezirk
Ö 13	Anträge
Ö 13.1	Geschwindigkeitsmessungen auf der Kastanienallee	15-00219	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verwendung weiterer Mittel aus dem Stadtbezirksratsbudget

Rat und Stadtbezirksräte

Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet - 01.07.2015

Grunddaten

Tagesordnung

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen