Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt

Datum:: Di., 01.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Raum A 1.63
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 2 i. V. m. § 91 Abs. 4 NKomVG
	Ö 3	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.09.2015			SI/2015/078		zur Kenntnis genommen
	Ö 5	Mitteilungen
	Ö 5.1	der stv. Bezirksbürgermeisterin
	Ö 5.2	der Verwaltung
	Ö 6	Anfragen
	Ö 6.1	Überprüfung der Notwendigkeit der Standorte für Taxis(Verantwortlich: Pahl, MichaelSPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 131)			15-01180		zurückgestellt
	Ö 6.2	Namensgebung eines Platzes nach Peter Joseph Krahe(Verantwortlich: stv. Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirksrates 131 Innenstadt)			15-01203		zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2.1	Namensgebung eines Platzes nach Peter Joseph Krahe(Verantwortlich: Leuer)			15-01203-01		zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250, Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, denTheaterwall, Magnitorwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)			15-00883		ungeändert beschlossen
	Ö 8	Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Aufstellungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)			15-00881		ungeändert beschlossen
	Ö 9	Namensgebung eines Platzes nach Peter Joseph Krahe
	Ö 10	Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Budget 2015
	Ö 11	Anträge
	Ö 11.1	Gaußdenkmal - Abendliche Beleuchtung			15-01179		ungeändert beschlossen

Erläuterungen und Hinweise