Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Do., 02.06.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.04.2016	SI/2016/182	ungeändert beschlossen
Ö 3	Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig	16-02228	geändert beschlossen
Ö 3.1	Änderungsantrag: Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig	16-02406	geändert beschlossen
Ö 3.2	Änderungsantrag zu Vorlage 16-02228 Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig	16-02444	geändert beschlossen
Ö 4	Bekenntnis der Kommune zum Mütterzentrum / MehrGenerationenHaus Braunschweig e. V. im Rahmen des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus	16-02257	ungeändert beschlossen
Ö 5	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 5.1	Medizinische Versorgung der Asylsuchenden in den Sporthallen - Präsentation
Ö 5.2	Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02115	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.1	Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt)	16-02155	ungeändert beschlossen
Ö 5.2.2	Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115	16-02276	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt)	16-02208	zurückgestellt
Ö 5.3.1	Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge	16-02208-01	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft – Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich	16-02313	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4.1	Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft – Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich	16-02313-01	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Das Zukunftsbild für Braunschweig	16-02435	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage	16-02305	zurückgestellt
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Braunschweig	16-02314	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Braunschweig	16-02314-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Sachstand Altenhilfeplanung	16-02315	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Sachstand Altenhilfeplanung	16-02315-01	zur Kenntnis genommen

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Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 02.06.2016

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