Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Mi., 31.08.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Ich bitte um Beachtung , dass die Sitzung ausnahmsweise am Mittwoch stattfindet!Der Tagesordnungspunkt 2 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Planungs- und Umweltausschuss behandelt. Die weitere Sitzung findet im Sitzungsraum A1.63 statt!Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Anträge zur gemeinsamen Behandlung mit dem Planungs- und Umweltausschuss
Ö 2.1	Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig(Verantwortlich: SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16-02891	zur Kenntnis genommen
Ö 2.1.1	Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt)	16-02945	zur Kenntnis genommen
Ö 2.1.2	Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	16-02972	zur Kenntnis genommen
Ö 2.1.3	Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig	16-02977	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Wohnungsbausituation in Braunschweig	16-02966	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.06.2016	SI/2016/183	ungeändert beschlossen
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Sachstand der Initiative eHealth.Metropolregion	16-02792	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Bericht über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016	16-02775	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe (ZSW) Ausweitung des Probewohnens(Verantwortlich: Dr. Hanke)	16-02897	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit	16-02952	ungeändert beschlossen
Ö 5.1	Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit	16-02981	ungeändert beschlossen
Ö 6	Flüchtlingsangelegenheiten
Ö 6.1	Bericht zum ehrenamtlichen Engagement für Flüchtlinge
Ö 7	Inklusion - Sachstandsbericht
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16-02208	abgelehnt
Ö 8.2	Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage(Verantwortlich: Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt)	16-02305	zurückgestellt
Ö 8.3	Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	16-02798	geändert beschlossen
Ö 8.3.1	Änderungsantrag zur Vorlage 16-02798: Regelmäßiger Bericht über die allgemeine Gesundheitsversorgung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02976	geändert beschlossen
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02832	zur Kenntnis genommen
Ö 9.1.1	Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes	16-02832-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat derStadt)	16-02924	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.1	Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe	16-02924-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Umzug des Ärztlichen Notdienstes(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02930	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Ärzteversorgung in den Stadtteilen(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	16-02931	zur Kenntnis genommen

Rat und Stadtbezirksräte

Ausschuss für Soziales und Gesundheit - 31.08.2016

Grunddaten

Tagesordnung

Erläuterungen und Hinweise

Seite übersetzen