Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Hinweis:: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.12.2015	SI/2015/054
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Verkehrssituation Bundesallee	15-01291	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Ringgleis-Logo(Verantwortlich: Leuer)	15-01341	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Förderung von Maßnahmen an Baudenkmalen in privatem oder kirchlichem Eigentum(Verantwortlich: Leuer)	15-01380	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Sanierung der Altlast Breite Str. 16/Gördelingerstr. 18(Verantwortlich: Leuer)	15-00867	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Lärmschutz an der Eisenbahnbrücke über den Brodweg	16-01437	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Südliches Ringgleis, Rangier- und Hauptgüterbahnhof Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	15-00375	ungeändert beschlossen
Ö 4.1	Südliches Ringgleis, Rangier- und Hauptgüterbahnhof Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss(Verantwortlich: Leuer)	15-00375-01	ungeändert beschlossen
Ö 5	Einführung von Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und Kündigungssperrfrist in Braunschweig durch das Land Niedersachsen	16-01403	ungeändert beschlossen
Ö 6	Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes (LROP)	16-01406	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 8	Anfragen