Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Fr., 27.05.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Anwohnerfragestunde statt, sofern Fragen vorliegen.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.04.2016	SI/2016/243	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Mündlicher Bericht der Agentur für Arbeit Braunschweig - Goslar und des Jobcenter Braunschweig zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt		zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Winterdienst auf städtischen Wochenmärkten(Verantwortlich: Ruppert)	16-02097	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Sachstand - Smart City und WLAN(Verantwortlich: Leppa)	16-02239	zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Lasergesteuerte Passantenfrequenzmessung(Verantwortlich: Leppa)	16-02245	zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Beteiligung und Fortführung der Finanzierung der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH	16-02262	zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Elektromobilität voranbringen(Verantwortlich: Leuer)	15-00555-02	zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Weitere mündliche Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Betrieb der Ladeinfrastruktur in Braunschweig nach Beendigung des Schaufensters Elektromobilität	16-02280	ungeändert beschlossen
Ö 5	Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft aus Haushaltsmitteln des Jahres 2016 der Stadt Braunschweig hier: Förderung des Vereins der KreativRegion in Braunschweig(Verantwortlich: Leppa)	16-02204	ungeändert beschlossen
Ö 6	Förderung von Unternehmen in Braunschweig - Existenzgründerfonds(Verantwortlich: Leppa)	16-02182	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Prüfantrag: Aufstellung von 12 Schließfächern mit StromanschlussAntrag der Fraktion der Piratenpartei	16-02214	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anfragen
Ö 8.1	Aktionstag kostenfreie Nutzung ÖPNVAnfrage der Fraktion der Piratenpartei	16-02211	zur Kenntnis genommen
Ö 8.1.1	Aktionstag kostenfreie Nutzung ÖPNV	16-02211-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Daten aus StatistikenAnfrage der Fraktion der Piratenpartei	16-02210	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2.1	Daten aus Statistiken	16-02210-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Situation der Taxenstände an der Volkswagenhalle und am Friedrich-Wilhelm-PlatzAnfrage der Fraktion der SPD	16-02237	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3.1	Situation der Taxenstände an der Volkswagenhalle und am Friedrich-Wilhelm-Platz	16-02237-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Hotel- und Tagungsraumkapazitäten in BraunschweigAnfrage der Fraktion der SPD	16-02236	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4.1	Hotel- und Tagungsraumkapazitäten in Braunschweig	16-02236-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Nutzt die Verwaltung der Stadt das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI)?Anfrage der Fraktion der Piratenpartei	16-02240	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5.1	Nutzt die Verwaltung der Stadt das Binnenmarkt-Informationssystem (IMI)?	16-02240-01	zur Kenntnis genommen
Ö 8.6	Weitere mündliche Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 9	Einwohnerfragestunde
	Nichtöffentlicher Teil
N 10	(nichtöffentlich)
N 11	(nichtöffentlich)
N 12	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)

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Wirtschaftsausschuss - 27.05.2016

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